Startseite Ausland Polen: Oppositionsführer Tusk erklärt Sieg bei Parlamentswahl

Polen: Oppositionsführer Tusk erklärt Sieg bei Parlamentswahl

Donald Tusk
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Der polnische Oppositionsführer Donald Tusk erklärte den Beginn einer neuen Ära für sein Land, nachdem die Oppositionsparteien anscheinend genug Stimmen bei der Parlamentswahl am Sonntag gewonnen haben, um die regierende nationalistisch-konservative PiS Partei zu stürzen. Diese Partei, Recht und Gerechtigkeit, hat sich mit Verbündeten gestritten und wurde beschuldigt, die Rechtsstaatlichkeit im Land in ihren acht Jahren an der Macht zu untergraben. Es scheint, dass die Wähler mobilisiert waren wie noch nie zuvor und in noch grösserer Zahl abgestimmt haben als bei der Absetzung der kommunistischen Behörden im Jahr 1989.

Wenn das von der Nachwahlbefragung orhergesagte Ergebnis zutrifft, hat Recht und Gerechtigkeit gewonnen, aber auch verloren. Sie hat mehr Sitze als jede andere Partei, aber weniger als bei der vorherigen Wahl und nicht genug, um eine Regierung zu führen, die Gesetze im Parlament verabschieden kann.

Die Nachwahlbefragung deutet darauf hin, dass Recht und Gerechtigkeit 200 Sitze bekommen hat. Ihr potenzieller Partner, die rechtsextreme Konföderation, hat 12 Sitze bekommen, eine Niederlage, wie die Partei einräumte. Es zeigt auch, dass drei Oppositionsparteien voraussichtlich zusammen 248 Sitze im 460 Sitze zählenden Unterhaus des Parlaments, dem Sejm, gewonnen haben.

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