Finnland steht kurz vor dem Eintritt in die NATO. Nachdem Präsident Sauli Niinistö den Beitritt der Finnen genehmigt hat, fehlt nur noch die Ratifizierung durch die Türkei und Ungarn. Letzteres hat am Mittwoch mit der Debatte über die Beitrittsprotokolle begonnen. Der Beitritt Finnlands und Schwedens in die NATO ist ein historischer Schritt, da beide Länder eine lange Zeit militärischer Bündnisfreiheit hinter sich haben. Die Türkei blockiert jedoch weiterhin die Erweiterung des Bündnisses, da Schweden nicht ausreichend gegen Terrororganisationen vorgeht.
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson hat jedoch angekündigt, dass seine Regierung am Donnerstag einen Vorschlag hinsichtlich einer neuen Terrorgesetzgebung machen werde, um das trilaterale Memorandum zwischen den Ländern zu vollenden. Gleichzeitig hat der ungarische Staatssekretär im Aussenministerium, Peter Sztaray, im Namen der Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban für die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle ausgesprochen. Damit steht Finnland kurz vor dem offiziellen Eintritt in die NATO – ein historischer Moment für das nördlichste Land der EU.
