In ihrer Rede vor der der UN Generalversammlung sprach Aussenministerin Dominique Hasler die drängenden globalen Herausforderungen an, denen wir uns in diesem Jahr gegenübersehen. Sie betonte, dass der Handlungsspielraum zur Bekämpfung des Klimawandels rapide schwindet und die Fortschritte bei der Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele teilweise stagnieren und sogar rückläufig sind. Aussenministerin Hasler wies darauf hin, dass wir gegenwärtig mit einer beunruhigenden Zunahme von Konflikten konfrontiert sind, die höchste Zahl an Vertriebenen seit Bestehen der Vereinten Nationen verzeichnet wird und die Nahrungsmittelunsicherheit sich seit 2020 verdoppelt hat.
Sie betonte, dass Kinder heute mehr leiden als je zuvor, und dringend benötigte politische Konsensbildungen zu entscheidenden Agenden zunehmend erschwert werden. Aussenministerin Hasler unterstrich die gemeinsame Verantwortung, die Internationale Ordnung zu schützen und zu stärken, um die UN effektiver, glaubwürdiger und widerstandsfähiger zu machen.
Ein zentraler Aspekt der Rede war die Betonung der Bedeutung des Prinzips des Rechtsstaats, nach dem die Beziehungen zwischen Staaten durch Gesetze geregelt werden sollten, die das Ergebnis internationaler Abkommen sind und für alle gelten. Sie hob hervor, dass das Missachten dieser Grundsätze Konsequenzen haben sollte. Dieses Prinzip war bereits bei der Gründung der Vereinten Nationen im Jahr 1945 von zentraler Bedeutung und bildet das Herzstück der Organisation als Friedensorganisation.
Besonders deutlich sprach sie die andauernde Aggression Russlands gegen die Ukraine an, die eine eklatante Verletzung des Verbots des illegalen Einsatzes von Gewalt darstellt und ein entschiedenes gemeinsames Vorgehen erfordert, um die internationale Ordnung zu verteidigen. Aussenministerin Hasler betonte die Wichtigkeit, für diese Verletzung des Völkerrechts zur Rechenschaft gezogen zu werden, um die Souveränität und territoriale Integrität der kleinen Staaten zu schützen.
Des Weiteren sprach sie über die drängende Herausforderung des Klimawandels und betonte, dass der Kampf gegen diesen globalen Notstand von Gesetzen und Regelungen geleitet werden muss. Sie unterstützte die Anfrage nach einer Rechtsauffassung des Internationalen Gerichtshofs zum Thema Klimawandel, um rechtliche Klarheit in Bezug auf komplexe Fragen im Zusammenhang mit diesem Thema zu erhalten.
Aussenministerin Hasler hob auch die Bedeutung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) hervor und bedauerte den aktuellen Mangel an Fortschritt bei ihrer Umsetzung. Sie betonte die Notwendigkeit, die negativen Trends umzukehren und die Umsetzung der 2030-Agenda zu beschleunigen. Liechtenstein hat sein Engagement für die SDGs unterstrichen, indem es seine offizielle Entwicklungshilfe um 22% erhöht hat.
Abschliessend betonte Aussenministerin Hasler die zentrale Rolle, die kleine Staaten wie Liechtenstein in der Gestaltung der Zukunft der Vereinten Nationen spielen können, insbesondere durch die Förderung von multilateralem Engagement, Gleichberechtigung der Geschlechter und die Umsetzung der SDGs.
Die Rede von Aussenministerin Dominique Hasler verdeutlichte die Dringlichkeit und Komplexität der globalen Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, und unterstrich die Notwendigkeit einer koordinierten, entschlossenen und multilateralen Antwort, um eine nachhaltige und friedliche Zukunft für alle zu gewährleisten.