EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Sonntagabend verkündet, dass die EU künftig stärker gegen einen unfairen internationalen Wettbewerb vorgehen will. Gemeint sind damit vor allem Importe aus China. „Wir werden gegenüber unseren Partnern stärker als früher auf faire Wettbewerbsbedingungen für unsere Unternehmen drängen“, sagte von der Leyen zur Eröffnung der Hannover Messe. „Wo wir Missbrauch sehen, werden wir nicht zögern, unsere Abwehrinstrumente einzusetzen“, sagte sie mit Hinweis auf E-Autos aus China.
Gerade bei E-Autos sind die Preisunterschiede beträchtlich – und diejenigen europäischer Produzenten vielen zu teuer. Die Politik verweist dagegen ihrerseits auf eine drohende Abwanderung der Industrie und den Verlust vieler Jobs – und das vielfach über Parteigrenzen hinweg. Hintergrund: Seit dem Herbst ermittelt Brüssel in einer Antisubventionsuntersuchung gegen in China produzierte E-Autos. Der Verdacht lautet auf Marktverzerrung, weil staatliche Subventionen dem Vorwurf nach dafür sorgen, dass chinesische Marken ihre E-Autos in Europa zu deutlich niedrigeren Preisen anbieten können als heimische Hersteller.
