Der Kanton St.Gallen schliesst das Rechnungsjahr 2023 erstmals seit 2016 wieder mit einem operativen Defizit ab. Das Defizit beträgt 199,9 Millionen Franken und liegt damit rund 38,5 Millionen Franken über dem budgetierten Betrag. Dies geht aus dem aktuellen Finanzbericht hervor.
Der Hauptgrund für das höhere Defizit ist die ausgebliebene Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Im Vorjahr hatte diese noch 237,4 Millionen Franken betragen, während die Regierung für 2023 mit einem Ertrag von 149,5 Millionen Franken gerechnet hatte. Die höheren Steuereinnahmen konnten diese Lücke nur teilweise ausgleichen.
Des Weiteren musste der Kanton mehr als geplant für ausserkantonale Hospitalisationen ausgeben. Auch die Erträge bei der Verrechnungssteuer fielen niedriger aus als erwartet. Ein Einmaleffekt im Bereich der Arbeitslosenversicherung belastete ebenfalls die Rechnung.
Trotz des Defizits betont die Regierung, dass der Kanton St.Gallen über ein gesundes finanzielles Fundament verfügt. Das freie Eigenkapital reduzierte sich zwar um rund 167 Millionen Franken, aber der Kanton ist netto nicht verschuldet und verfügt über ein Nettovermögen von 394 Millionen Franken.
Für die kommenden Jahre erwartet die Regierung finanziell anspruchsvolle Zeiten. Im Budget 2024 wird mit einem operativen Defizit von knapp 170 Millionen Franken gerechnet, wobei ein Ertrag aus der Gewinnausschüttung der SNB von rund 112 Millionen Franken eingeplant ist. Die mittelfristigen Planungen sehen vor, dass sich die operativen Defizite bis 2027 auf rund 48 Millionen Franken reduzieren sollen, was von der Regierung grundsätzlich positiv bewertet wird.
Es bleibt jedoch abzuwarten, wie sich die geopolitischen Risiken, die globale Wirtschaftsentwicklung und andere Faktoren auf die finanzielle Situation des Kantons auswirken werden. Die Regierung betont, dass die Entwicklung des Kantonshaushalts von verschiedenen externen Einflüssen abhängig ist und daher mit Unsicherheiten behaftet bleibt.