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SRG-Gebühren im Fokus: SP, Grüne und Gewerkschaften kämpfen für den Erhalt

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SP, Grüne, GLP, Gewerkschaften sowie Sport-, Kultur- und Medienverbände wehren sich gegen die geplante Senkung der Gebühren für die SRG. Die FDP und einige Wirtschaftsverbände finden die Kürzung hingegen zu wenig weitgehend. Der Bundesrat plant, die Empfangsgebühr pro Jahr und Haushalt von 335 auf 300 Franken ab 2029 zu senken. Diese Massnahme hätte jedoch weitreichende Auswirkungen auf die SRG und ihre Tätigkeiten.

Die SRG geht von Mindereinnahmen von rund 240 Millionen Franken aus, was zu einem Abbau von etwa 900 Stellen führen könnte. Besonders betroffen wären die Sportberichterstattung sowie die Unterstützung von Schweizer Serien und Filmen. Gewerkschaften und Verbände warnen vor einer Schwächung des Service public und der Medienlandschaft.

Der Verband Schweizer Privatradios fordert, dass private Medien nicht von der Gebührensenkung betroffen sind. Der Verlegerverband Schweizer Medien hingegen fordert eine Einschränkung des Online-Angebots der SRG. Swisscopyright äussert sich besorgt über den Abbau des Service public und die Auswirkungen auf die Kulturschaffenden. Cinésuisse empfiehlt, die Haushaltsabgabe bei 335 Franken zu belassen.

Die SP, Grüne und Gewerkschaften kritisieren die geplante Kürzung als Schwächung des Medienplatzes Schweiz. Die GLP lehnt die Teilrevision ab und fordert eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Service-Public-Auftrag. Die SVP lehnt die Teilrevision ebenfalls ab, befürchtet jedoch, dass die Diskussion über die Gebührensenkungsinitiative und den Grundversorgungsauftrag der SRG vernachlässigt wird. Die FDP und Wirtschaftsverbände unterstützen die Senkung der Gebühren, fordern jedoch eine Befreiung von KMU.

Die Diskussion um die geplante Senkung der Gebühren für die SRG sorgt für kontroverse Meinungen und Positionen. Während einige Parteien und Verbände die Kürzung als notwendigen Schritt sehen, um die finanzielle Situation der SRG zu verbessern, warnen andere vor den negativen Auswirkungen auf den Service public und die Medienlandschaft. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Diskussion weiterentwickeln wird und welche Entscheidungen letztendlich getroffen werden.

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