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Stellungnahme der VU zu den Abstimmungen

VU Wimpel
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Die Vaterländische Union (VU) zeigt sich in einer Pressemeldung besorgt über die niedrige Beteiligung an den Abstimmungen zu den Energievorlagen und dem eGD. Ein Drittel der Bevölkerung hat sich nicht beteiligt, was aus Sicht der VU einen gefährlichen Trend darstellt.

Den Unterstützer der Energievorlagen, darunter VU, FBP, FL, das Fürstenhaus und führende NGOs sowie der Landtag, sei es nicht gelungen, der Mehrheit der Bevölkerung die Notwendigkeit dieser Vorlagen zu vermitteln.

«Es wird nun die Aufgabe der Politik sein, die Energiesicherheit und die Abkehr von fossilen Energieträgern mit anderen Massnahmen, vielleicht mit noch grösseren Anreizen, voranzutreiben«, heisst es in der Stellungnahme.

Das weniger eindeutige Nein zur eGD-Initiative bedeutet für die VU, dass die Bevölkerung dem Landtag und der Regierung durch die indirekte Zustimmung zur Opt-Out-Variante ihr Vertrauen ausgesprochen hat.

Unabhängig von den Ergebnissen beobachtet die VU mit besonderer Besorgnis, dass die Stimmbeteiligung so gering war. Dies stellt aus demokratiepolitischer Sicht ein bedenkliches Signal dar, das ernst genommen werden muss.

«Die Demokratie lebt von der Beteiligung. Hier ist Ursachenforschung und -bekämpfung angesagt«

Aus der Stellungnahme der VU
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