Die Parlamentarische Versammlung des Europarats erlebte während der Januarsession besondere Momente, als Regierungschef Daniel Risch und Aussenministerin Dominique Hasler am 24. und 25. Januar 2024 in Strassburg weilten. In einer Serie von offiziellen Treffen und Veranstaltungen traten sie vor die Delegierten und betonten die Bedeutung des multilateralen Engagements.
Parlamentarische Versammlung und Vorsitzland: Ein entscheidendes Zusammenspiel
Die 306 Delegierten der Parlamentarischen Versammlung (PACE) repräsentieren die Mitgliedsstaaten des Europarats. Als beratendes Organ verabschiedet die PACE Resolutionen und Empfehlungen an das Ministerkomitee. Dieses Gremium wird derzeit von Liechtenstein geführt. Die Beziehungen zwischen der Versammlung und dem Vorsitzland sind entscheidend, um die gemeinsamen Prinzipien des Europarats zu wahren. In jeder Vorsitzperiode finden daher zwei Treffen zwischen der Aussenministerin bzw. dem Aussenminister des Vorsitzlandes und der Parlamentarischen Versammlung statt.
Regierungschef Risch betont Multilateralismus und internationales Engagement
Regierungschef Daniel Risch hob in seiner Rede am 24. Januar die Bedeutung des Multilateralismus hervor. Kleinere Staaten könnten, so Risch, bedeutende Akzente setzen. Dabei zitierte er ein afrikanisches Sprichwort: «Viele kleine Leute, die an vielen kleinen Orten viele kleine Dinge tun, können das Gesicht der Welt verändern.» Risch erläuterte, wie Liechtenstein sich für Menschenrechte, Demokratie und die regelbasierte Ordnung einsetzt. Im Anschluss beantwortete er Fragen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier.
Aussenministerin Hasler als Vorsitzende des Ministerkomitees im Fokus
Am 25. Januar adressierte Aussenministerin Dominique Hasler die Versammlung als Vorsitzende des Ministerkomitees. Sie präsentierte einen Überblick über die bisherigen Erfolge der liechtensteinischen Präsidentschaft. Hasler betonte die Stärke des Multilateralismus und die Rolle des Europarats im Schutz und der Förderung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Die Abgeordneten stellten Fragen zu verschiedenen Europaratsbereichen.
Intensive Treffen und Schwerpunkt Bildung
Die liechtensteinische Delegation intensivierte ihre internationalen Beziehungen bei Treffen mit Theodoros Rousopoulos, dem neu gewählten PACE-Präsidenten, sowie mit Marija Pejčinović Burić, der Generalsekretärin des Europarats. Aussenministerin Hasler sprach auch bei einem Seminar über Bildung und Europarat, wo konkrete Schulprojekte präsentiert wurden. Zusätzlich nahm sie an einer Paneldiskussion zum Internationalen Tag von Frauen im Multilateralismus teil, betonend, dass fünf der sechs Toppositionen des Europarats von Frauen gehalten werden.
Die Liechtensteinische Delegation setzte somit nicht nur politische, sondern auch bildungspolitische Akzente bei der Januarsession in Strassburg