Startseite Inland EU-Ministertreffen: Gemeinsam gegen Drogenhandel und organisiertes Verbrechen

EU-Ministertreffen: Gemeinsam gegen Drogenhandel und organisiertes Verbrechen

Austausch von Bundesrat Beat Jans, Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements mit Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni vertrat Liechtenstein auf dem informellen Treffen der EU- und Schengen-Innenminister in Belgien. Belgien, aktuell im Vorsitz des EU-Rats, setzte dabei einen klaren Fokus auf die Bekämpfung des illegalen Drogenhandels und organisierten Verbrechens.

Der erste Tag des Treffens führte die Minister nach Antwerpen-Brügge, dem zweitgrössten Hafen Europas. Hier, wo der illegale Drogenhandel beträchtliche Ausmasse annimmt, wurde die öffentlich-private Europäische Hafenallianz ins Leben gerufen. Ziel ist die gemeinsame Bekämpfung dieser Herausforderungen, die nicht nur Belgien, sondern auch andere EU- und Schengen-Staaten sowie Liechtenstein betreffen.

Am folgenden Tag in Brüssel stand die Diskussion über die Bekämpfung des organisierten Verbrechens im Mittelpunkt. Themen wie die Verhinderung der Minderjährigenrekrutierung durch kriminelle Organisationen und die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Polizei, Zoll und Finanzbehörden wurden erörtert.

Ein weiterer Schwerpunkt des Treffens war der Umgang mit Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. Monauni betonte die Bereitschaft Liechtensteins, einen Status ähnlich dem der EU in Bezug auf den Schutz von Geflüchteten zu übernehmen. Angesichts des anhaltenden Krieges entstanden jedoch Fragen zur langfristigen Aufenthaltsregelung und zur Rückkehrhilfe. Die MinisterInnen der EU- und Schengen-Staaten bekräftigten ihre Absicht, in dieser Angelegenheit eng zusammenzuarbeiten.

Abseits der Arbeitssitzungen nutzte Monauni die Gelegenheit zu informellen Gesprächen, darunter ein Austausch mit ihrem schweizerischen Amtskollegen, Bundesrat Beat Jans. Die enge Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Liechtenstein im Justiz- und Polizeibereich wurde bekräftigt, und es wurden mögliche zukünftige Projekte besprochen.

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