Die Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder treffen sich seit 2016 jährlich zu einem Austausch reihum in einem der Partnerländer. In diesem Jahr richtete das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft das Treffen, dass diese Woche stattfand, aus – stellvertretend für Belgien, in dem Deutsch als offizielle Landesprache anerkannt ist. Liechtenstein wurde von Landtagspräsident Albert Frick vertreten.
Das Parlament der deutschsprachigen Gemeinschaft ist ein legislatives Organ der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens mit Sitz in Eupen. Seine 25 Mitglieder werden alle 5 Jahre von der Bevölkerung des deutschen Sprachgebiets Belgiens gewählt.
Wie Landtagspräsident Frick am Treffen ausführte, setze Liechtenstein auf eine kooperative Anstrengung der öffentlichen Hand mit diversen Institutionen und den Medien, um Falschinformationen zu bekämpfen, die sich in heutiger Zeit insbesondere in den sozialen Medien im Internet verbreiten. Zentral sei hierbei, dass die Bürger in der Lage sind, Informationen kritisch zu hinterfragen, Quellen zu überprüfen und zwischen verlässlichen und unseriösen Nachrichten zu unterscheiden. «In Liechtenstein wird mit Blick auf die gelebte direkte Demokratie grossen Wert auf die Förderung einer informierten und engagierten Bürgerschaft gelegt, die an politischen Prozessen teilnimmt und befähigt ist, selbstständig und kritisch Informationen zu bewerten», so Albert Frick. «Deshalb sieht sich auch der Landtag in der Verantwortung, politische Bildung aktiv zu unterstützen und voranzutreiben.»
Die Konferenzteilnehmer waren sich einig, dass das Phänomen der Falschmeldungen und deren Bekämpfung zu den vorrangig zu bearbeitenden politischen Prioritäten gehört. Es müsse etwa die Frage nach einer adäquaten Regulierung der digitalen Informations- und Kommunikationsplattformen gestellt werden. Insbesondere unter Berücksichtigung der Grundfreiheiten.
Im Rahmen der Konferenz ergaben sich für Landtagspräsident Albert Frick die Möglichkeiten, sich auch bilateral mit den anderen Parlamentsvertretern auszutauschen – darunter die deutsche Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, der Schweizer Nationalratspräsident Martin Candinas, der österreichische Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und der luxemburgische Parlamentspräsident Fernand Etgen.
Zum abwechslungsreichen Rahmenprogramm der Konferenz der Parlamentsvorsitzenden der deutschsprachigen Länder am 17. und 18. Juli gehörten kulturelle Besuche sowie Besichtigungen eines Wirtschaftsbetriebs und des Parlaments der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.
