Der Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) für Westeuropa und die Europäische Union ist zum ersten Mal seit fast einem Jahrzehnt gesunken. Anti-Korruptionsbemühungen haben sich in mehr als drei Viertel der Länder in der Region stagniert oder verschlechtert. Sogar mehrere hochrangige Demokratien wie Schweden, die Niederlande, Island und das Vereinigte Königreich verzeichnen ihre bisher niedrigsten Punktzahlen.
Ungarn, Rumänien und Bulgarien sind die am schlechtesten abschneidenden Länder in Bezug auf Korruption. Schwache Rechenschaftspflicht und politische Korruption untergraben den Rechtsstaat in der Region. Die Unabhängigkeit der Justiz lässt in Ländern wie Schweden, Spanien, Polen, Kroatien, Malta, Griechenland, Litauen und Irland zu wünschen übrig.
Politische Integritätsskandale halten in Ländern wie Portugal, Deutschland und dem Vereinigten Königreich weiterhin an. Die Europäische Kommission hat ein Anti-Korruptionspaket vorgeschlagen, um Korruption in den Mitgliedstaaten der EU zu bekämpfen.
Griechenland steht vor einer Krise des Rechtsstaats, mit schwacher Unabhängigkeit der Justiz und Angriffen auf die Pressefreiheit. Länder mit den höchsten Punktzahlen müssen globale Anti-Korruptionsbemühungen unterstützen.
Der CPI misst die wahrgenommene Korruption im öffentlichen Sektor auf einer Skala von 0 bis 100, wobei 0 für sehr korrupt und 100 für sehr sauber steht. Der diesjährige Index zeigt, dass die Korruption in Westeuropa und der EU ein wachsendes Problem darstellt.
Es ist alarmierend zu sehen, dass die Bemühungen zur Bekämpfung von Korruption in der Region stagnieren oder sogar rückläufig sind. Korruption untergräbt nicht nur das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihre Regierungen, sondern schwächt auch die Demokratie und den Rechtsstaat.
Besonders besorgniserregend ist die Tatsache, dass hochrangige Demokratien wie Schweden, die Niederlande, Island und das Vereinigte Königreich ihre bisher niedrigsten Punktzahlen im CPI verzeichnet haben. Dies zeigt, dass selbst Länder mit starken demokratischen Institutionen und Traditionen anfällig für Korruption sind.
Ein weiterer besorgniserregender Trend ist der Mangel an Rechenschaftspflicht und politischer Korruption in einigen Ländern. Ungarn, Rumänien und Bulgarien sind die Schlusslichter in Bezug auf Korruption im öffentlichen Sektor. Diese Länder müssen dringend Massnahmen ergreifen, um Korruption zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen.
Darüber hinaus ist die Unabhängigkeit der Justiz in mehreren Ländern gefährdet. Schweden, Spanien, Polen, Kroatien, Malta, Griechenland, Litauen und Irland müssen dringend Schritte unternehmen, um die Unabhängigkeit ihrer Justiz zu stärken und sicherzustellen, dass sie frei von politischem Einfluss ist.
Auch politische Integritätsskandale sind in einigen Ländern ein anhaltendes Problem. Portugal, Deutschland und das Vereinigte Königreich müssen Massnahmen ergreifen, um das Vertrauen der Bevölkerung in ihre politischen Institutionen wiederherzustellen.
Die Europäische Kommission hat erkannt, dass Korruption ein ernstes Problem in der EU ist und hat ein Anti-Korruptionspaket vorgeschlagen. Dieses Paket soll dazu beitragen, Korruption in den Mitgliedstaaten der EU zu bekämpfen und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken.
Besonders besorgniserregend ist die Situation in Griechenland. Das Land steht vor einer Krise des Rechtsstaats, mit schwacher Unabhängigkeit der Justiz und Angriffen auf die Pressefreiheit. Die griechische Regierung muss dringend handeln, um diese Probleme anzugehen und sicherzustellen, dass die Grundprinzipien der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit respektiert werden.
Es ist nun an der Zeit, dass Länder mit den höchsten Punktzahlen im CPI ihre Verantwortung wahrnehmen und globale Anti-Korruptionsbemühungen unterstützen. Nur durch gemeinsame Anstrengungen können wir Korruption bekämpfen und die Demokratie und den Rechtsstaat schützen.
