«Jede Stimme soll gleich viel Wert sein». Unter diesem Motto hat heute die FBP hat ihre Initiative zur Wahlrechtsreform vorgestellt. Der Hintergrund: Bei den Landtagswahlen 2021 fühlten sich einige Bürger benachteiligt, da eine Stimme aus dem Oberland mehr Gewicht hatte als eine aus dem Unterland. Aktuell entsprechen die Stimmen von 3 Unterländern dem Einfluss von 2 Oberländern auf das Wahlergebnis. Dies beeinflusst das Erreichen der 8-Prozent Sperrhürde, sowie die Parteienfinanzierung.
«Das System ist reformbedürftig.»
Daniel Oehry
Um diese Ungleichheit zu beseitigen, schlägt die FBP das «Doppelte Pukelsheim-Verfahren» einzuführen. Hierbei bleiben die bestehenden Wahlkreise Oberland und Unterland erhalten, jedoch werden die Stimmen zuerst landesweit ausgewertet und dann in einem zweiten Schritt in den Wahlkreisen berechnet. Dieses bewährte Verfahren wird bereits in einigen Schweizer Kantonen wie Zug, Nidwalden und Zürich angewendet, während andere Kantone über eine ähnliche Einführung nachdenken.
Für den Wähler soll sich nichts ändern
Die Wahlzettel hätten nach wie vor 10 Linien, um Kandidaten aufzuschreiben oder zu streichen. Aber zweiten Schritt die Stimmen Unterland durch 10 geteilt werden und im Oberland durch 15. Das soll dazu führen, dass jede Stimme gleich viel wert ist.
«Wir haben mit einer Änderung drei Probleme gelöst.»
Nico Büchel
FBP-Fraktionssprecher Daniel Oehry präzisiert: «Wir wollen keine Verfassungsänderungen. Unsere Initiative zielt darauf ab, die Berechnungsmethode zu ändern und sicherzustellen, dass jede Stimme gleich viel zählt. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einem gerechteren Wahlsystem in Liechtenstein.»
Welche Auswirkungen hätte die Reform?
Berechnungen basierend auf den Ergebnissen der Landtagswahl 2021 zeigen, dass die DpL im Unterland einen zusätzlichen Sitz erhalten hätte, auf Kosten der Vaterländischen Union.
Die Abschaffung der historisch gewachsenen Wahlkreise ist keine Option für die FBP. Diese seien essenziell, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, dass aus jeder Gemeinde ein Abgeordneter kommt und die Politik bürgernäher wird.