Mit klaren Worten hat Arancha González Laya, Dekanin der Paris School of International Affairs und ehemalige spanische Aussenministerin, beim Europäischen Forum Alpbach vor Selbstzufriedenheit in der EU gewarnt. Europa dürfe sich nicht damit begnügen, „nur gerade genug zu tun, um zu überleben“.
González Laya sprach offen über die Herausforderungen im transatlantischen Verhältnis. Die Europäische Union habe in den vergangenen Jahren gelernt, sich gegenüber den USA – insbesondere unter Präsident Trump – taktisch geschickter zu verhalten. „Wir haben gelernt, zu manövrieren“, sagte sie, doch das dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass „Schmeichelei allein“ keine nachhaltige Strategie sei. „Das verschafft uns Zeit, aber es ist nicht genug.“
Stattdessen müsse Europa seine Hausaufgaben machen. Drei Prioritäten stellte González Laya heraus: Erstens die Fähigkeit, sich selbst zu verteidigen – nicht nur über höhere Verteidigungsausgaben, sondern auch durch eine gemeinsame Kommandostruktur innerhalb der EU. Zweitens müsse die Union stärker in ihre Wettbewerbsfähigkeit investieren – sowohl durch Reformen als auch durch eine kluge Energie- und Migrationspolitik. Drittens sei es entscheidend, Kapital in Europa zu halten und Finanzmärkte so zu entwickeln, dass Investitionen nicht dauerhaft in die USA abfliessen.
Anhand Spaniens illustrierte sie, wie Reformen Wirkung zeigen können. Die wirtschaftliche Stärke des Landes sei kein „Wunder“, sondern das Ergebnis harter Arbeitsmarktreformen, einer konsequenten Energiewende und einer vergleichsweise offenen Migrationspolitik. Zugleich räumte sie ein, dass Spanien bei den Verteidigungsausgaben hinterherhinke, sich jedoch zu höheren Beiträgen bekenne.
Kritisch äusserte sich González Laya zur jüngsten Handelsvereinbarung zwischen EU und USA. Ökonomisch sei sie „asymmetrisch“ und geopolitisch problematisch: „Die Botschaft ist: Wer stärker ist, setzt sich durch. Das ist nicht die Welt, in der sich die EU wohlfühlen sollte.“ Europa habe es zudem verpasst, gemeinsam mit Partnern wie Japan, Kanada oder Indien eine Gegenmacht zu bilden.
Ihre zentrale Botschaft an die europäischen Entscheidungsträger lautete: „Die Antworten auf Europas Demokratie, Sicherheit und Wohlstand liegen in Europa selbst.“ Wenn die EU es nicht schaffe, ihre Bürgerinnen und Bürger durch konkrete Ergebnisse zu überzeugen, drohe ein Erstarken euroskeptischer Kräfte.
Zum Schluss verband González Laya ihre Analyse mit einem Appell: „Alle Wege führen dahin, Europa zu stärken. Wir müssen uns selbst die Garantien geben, die wir bislang von anderen erwarten.“
