Das Projekt zur Umnutzung des Post- und Verwaltungsgebäudes in Vaduz steckt weiter in der Sackgasse. Die Kosten steigen, die Unsicherheit wächst. Der Landtag verweigerte im Juni 2024 den beantragten Nachtragskredit. Die damalige Kulturministerin kündigte daraufhin an, dass neue Planungen nötig würden. Auch alternative Standorte für die Landesbibliothek standen plötzlich zur Diskussion.
Im Landtag wollte diese Woche der Abgeordnete Lino Nägele (FBP) im Rahmen einer Kleinen Anfrage von der Regierung die Hintergründe wissen. Regierungsrat Daniel Oehry lieferte klare Antworten:
Auf die Frage, ob künftig private Sponsoren oder Gemeinden einen Teil staatlicher Bauprojekte finanzieren könnten, antwortete Oehry deutlich: Solche Fälle seien Ausnahmen. Eine gesetzliche Grundlage dafür bietet Artikel 48 der Finanzhaushaltsverordnung. Dort steht, dass die Regierung über Spenden entscheidet und nur dann Gelder annimmt, wenn ein schriftlicher Vertrag vorliegt.
Nägele wollte auch wissen, wer für die gestiegenen Verwaltungs- und Betriebskosten aufkommt. Oehry stellte klar: Das Land Liechtenstein bleibt Alleineigentümer der Liegenschaft und trägt alle Kosten. Trotz der teureren Bauarbeiten erwartet die Regierung keine höheren Betriebskosten, denn die geplanten Sanierungen verbessern Technik und Hülle des Gebäudes so stark, dass der laufende Betrieb nicht teurer werde.
Zur Höhe der Baureserven erklärte Oehry: Die SIA-Norm 115:2022 gibt keine festen Prozentsätze vor. Vielmehr muss die Reserve je nach Risiko abgeschätzt werden. Beim Projekt in Vaduz liegt die aktuelle Reserve bei 1,32 Millionen Franken. Das sind 3,8 Prozent der Baukosten von insgesamt 34,56 Millionen Franken. Sollte die Gemeinde Vaduz den Unterstützungsbeitrag von 5,43 Millionen Franken sprechen, kämen weitere 1,45 Millionen Franken von privaten Sponsoren hinzu. Diese Gelder würden die Reserve auf insgesamt 2,77 Millionen Franken anheben. Das entspricht rund 8 Prozent der Baukosten.
Keine neuen Pläne seit Juni 2024
Seit der Landtagssitzung im Juni 2024 hat die Regierung keine neuen Optionen für das Gebäude oder alternative Standorte für die Bibliothek geprüft. Stattdessen verhandelte sie mit der Gemeinde Vaduz und verschiedenen Stiftungen über mögliche Finanzierungen.
Das nächste Kapitel beginnt jedenfalls nach der Abstimmung in Vaduz am 18. Mai.