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Landtag lehnt Ergänzungskredit für neue Landesbibliothek ab

FBP und DpL im Landtag
Eiskönigin

Der Landtag des Fürstentums Liechtenstein hat sich gegen den Ergänzungskredit für die neue Landesbibliothek entschieden. Mit diesem Beschluss endet vorerst die Hoffnung auf einen zentralen Standort im Herzen von Vaduz.

Schon 2019 hatte der Landtag einem Kredit von 22 Millionen Franken für die Umnutzung des Post- und Verwaltungsgebäudes Vaduz zugestimmt. Im Februar 2024 verkündigte Infrastrukturministerin Graziella Marok-Wachter dann, dass der Kostenrahmen nicht ausreicht und stellte einen neuen Finanzierungsplan für die Landesbibliothek vor.

Heute diskutierte der Landtag den Ergänzungskredit von 7,57 Millionen Franken. Dieser sollte zusätzliche bautechnische Massnahmen und Bauherrnreserven abdecken. Die geschätzten Gesamtkosten des Projekts würden damit auf fast 31 Millionen Franken ansteigen – eine Kostensteigerung von 35 Prozent seit dem ursprünglichen Beschluss.

Widerstand kam von Dietmar Lambert (VU). Seine Ablehnung begründete er mit den erheblichen Mehrkosten, vor allem im Bereich Statik, Elektrotechnik und Brandschutz. Andere Abgeordnete äußerten Bedenken hinsichtlich der Erdbebensicherheit des Gebäudes. „Ein Umbau birgt immer gewisse Risiken“.

«Diese Summen lassen sich nicht rechtfertigen.»

Dietmar Lambert

Ein „Planungsdebakel“ sieht Sascha Quaderer (FBP), der Konsequenzen fordert. Er beantragte eine Rückweisung der Vorlage und eine Neubewertung des Projekts. Er schlug zwei alternative Neubauvarianten am gleichen Standort vor.

«Wir müssen ein Zeichen setzen, dass nicht jede Kostensteigerung akzeptiert wird.»

Sascha Quaderer

Deutlich gegen den Kredit sprach sich auch Thomas Rehak (DpL) aus. Die Landesbibliothek, so wie sie heute ist, erfülle ihren Zweck nicht mehr. Ein Umzug an den neuen Standort sei ein Luxusproblem, das aktuell keinen Handlungsbedarf schaffe. Rehak warnte davor, weiterhin Geld in ein marodes Gebäude zu investieren, das zudem gegen Oberflächenwasser schlecht abgesichert sei.

„Die Untergeschosse des Postgebäudes werden bei einem Hochwasserereignis geflutet. Dort Kulturgüter zu lagern, wäre unverantwortlich.“

Thomas Rehak

Die Stv. Abgeordnete Nadine Vogelsang (FBP) hob die Bedeutung eines zentralen Standorts für die Bibliothek hervor, um das Vaduzer Städtle wiederzubeleben. Ähnlich äusserten sich Manfred Kaufmann (VU) und Dagmar Bühler-Nigsch (VU), die zudem die transparente Kommunikation seitens der Infrastrukturministerin lobten.

Für Georg Kaufmann (FL) würde die Landesbibliothek im Zentrum einen Quantensprung in Sachen Qualität und Besucherzahl machen.

Unterstützung für den Antrag von Sascha Quaderer kam auch von Landtagspräsident Albert Frick. Er befürchtet ein Referendum, wenn der Ergänzungskredit in dieser Höhe beschlossen werden würde. Durch das Projekt könne eine Aufwertung des Regierungsviertel erfolgen und er ist nach wie vor davon überzeugt. Bei einem Referendum ist seiner Meinung nach ein vernichtendes Urteil zu erwarten.

«Der Unmut in der Bevölkerung ist gross.»

Albert Frick

Am Ende stimmten 17 Abgeordnete gegen den Ergänzungskredit. Die Landesbibliothek wird also nicht wie geplant an den neuen Standort umziehen. Der Antrag auf Rückweisung und Neuplanung wurde mehrheitlich angenommen. Damit bleibt die Hoffnung, dass die Landesbibliothek in absehbarer Zeit dennoch ein neues Zuhause finden kann.

Dornröschen

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