Nach zahlreichen Verzögerungen hat der UN-Sicherheitsrat am Freitag eine abgeschwächte Resolution verabschiedet, in der sofortige Hilfslieferungen an verzweifelte Zivilisten im Gazastreifen gefordert werden, jedoch ohne den ursprünglichen Aufruf zur «dringenden Einstellung der Feindseligkeiten» zwischen Israel und der Hamas.
Die Abstimmung im 15-köpfigen Rat ergab eine Mehrheit von 13-0, wobei die Vereinigten Staaten und Russland sich der Stimme enthielten. Dies folgte auf ein US-Veto gegen einen russischen Änderungsantrag, der den Aufruf zur Einstellung der Feindseligkeiten wiederhergestellt hätte. Bei dieser Abstimmung sprachen sich zehn Mitglieder dafür aus, die USA dagegen und vier enthielten sich.
Der überarbeitete Text wurde während anderthalb Wochen hochrangiger Diplomatie von den Vereinigten Staaten, den Vereinigten Arabischen Emiraten im Namen der arabischen Staaten und anderen ausgehandelt.
Die US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield erklärte am späten Donnerstag, dass die Vereinigten Staaten, der engste Verbündete Israels, die Resolution unterstützten. Die Enthaltung der USA vermied ein zweites US-Veto gegen eine Gaza-Resolution nach den überraschenden Angriffen der Hamas am 7. Oktober innerhalb Israels.
Schweiz stimmte für Resolution
Die Schweiz, aktuell Mitglied im Sicherheitsrat, stimmte für die Resolution. Die Schweizer Botschafterin Pascale Baeriswyl sagte, es sei essenziell, dass sich der Sicherheitsrats für den Schutz der Zivilisten ausspreche. Auch wenn der Text der Resolution unter der Erwartung mancher geblieben sei, sei die Resolution wichtig und hilfreich für die Verbesserung der humanitären Situation in Gaza. Die Schweiz unterstütze schnelle und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe.
