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Positionen der VU zu den Abstimmungen

Präsentation im VU Parteivorstand
Werbung im Landesspiegel

Am 21. Januar wird in Liechtenstein über zwei viel diskutierte Fragen abgestimmt, die Energievorlagen und die Volksinitiative für ein «Opt-In» beim elektronischen Gesundheitsdossier. Viel zu diskutieren hatte auch der Parteivorstand der Vaterländischen Union (VU), um die Positionen der Partei zu diesen Referenden festzulegen.

Der Parteivorstand lud dazu das Referendumskomitee gegen die Abänderung des Baugesetzes., vertreten durch Alexander Batliner und Max Burgmeier zu der Sitzung ein, ebenso wie Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter, die die Positionen der Regierung erläuterte.

Die Referenden erhielten keine Mehrheit, und 88% des Vorstands unterstützten die Vorgaben der Regierung zu den Gebäuderichtlinien. Bei der PV-Pflicht erhielt die Vorlage eine Zustimmung von 70%. Die VU fasste daher die klare Parole «2x Ja» für die Abstimmungen zu den Energievorlagen.

Die Volksinitiative zum elektronischen Gesundheitsdossier wurde ebenfalls intensiv debattiert. Die Mit-Initiantinnen Carmen Sprenger-Lampert und Gabriele Haas erläuterten ihre Vorlage und äusserten Bedenken bezüglich der Gefahren des aktuellen «Opt-out»-Systems.

Im Parteivorstand wurde die Wahl zwischen Beibehaltung des Opt-Out-Systems oder Umstellung auf Opt-In diskutiert. Dabei wurde betont, dass die Opt-In-Variante, wo sie bereits angewendet wird, klar gescheitert ist. Am Ende empfahlen nur 28% der Anwesenden die Annahme der Initiative. Somit beschloss die VU mit 72% die klare «Nein»-Parole.

Diese Diskussionen werfen ein Licht auf die Vielschichtigkeit der Themen, die die Bürger bei der Abstimmung am 21. Januar erwarten.

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