Startseite Inland VU-Antrag für mehr Transparenz im Vaduzer Gemeinderat abgelehnt

VU-Antrag für mehr Transparenz im Vaduzer Gemeinderat abgelehnt

Rathaus Vaduz
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Die VU ist mit ihrem Antrag auf Offenlegung des Abstimmungsverhaltens im Vaduzer Gemeinderat gescheitert. Dies teilte die Fraktion auf Twitter mit. Die VU-Fraktion setzte sich dafür ein, das Abstimmungsverhalten der Gemeinderatsmitglieder öffentlich zugänglich zu machen und eine namentliche Nennung im Protokoll des Gemeinderats zu fordern. Ähnliche Diskussionen finden derzeit auch in anderen Gemeinden statt, und die VU sah hier die Möglichkeit für Vaduz, eine Vorreiterrolle einzunehmen und eine Offenlegung des Abstimmungsverhaltens im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner zu ermöglichen. Es gäbe zahlreiche Stimmen aus der Bevölkerung, die ein Bedürfnis nach erhöhter Transparenz sehen, schreibt die VU.

Die Entscheidung, das Abstimmungsverhalten im Vaduzer Gemeinderat geheim zu halten, geht auf einen Beschluss aus dem Jahr 2015 zurück. Seitdem ist es den Gemeinderatsmitgliedern nicht gestattet, offene Diskussionen über ihre Standpunkte und die Gründe für ihre Abstimmungen zu führen. Im Gemeinderatsprotokoll werden lediglich die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen festgehalten, nicht jedoch die individuellen Abstimmungen der Gemeinderäte.

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