Die Münchner Sicherheitskonferenz 2025 legte die strategischen Defizite Europas offen. Während sich die internationale Sicherheitslage weiter verschärft, zeigte Europa zwar grosse Ambitionen, aber weder die notwendige Zielklarheit noch wie es diese zu verwirklichen gedenkt.
Besonders deutlich wurde dies in der Ukraine-Frage. Wenn selbst ein erfahrener Staatsmann wie der finnische Präsident Alexander Stubb nur vage von der «Erhaltung der Souveränität der Ukraine» spricht, ohne dass Europa eine gemeinsame Position zu den anzustrebenden Grenzen findet, zeigt dies die fundamentale Schwäche des europäischen Ansatzes. Es mangelt nicht an hehren Prinzipien und es gibt einen breiten Grundkonsens, dass sich schwerwiegende Verletzungen des Völkerrechts nicht lohnen dürfen. Ein Ausweg aus dem Dilemma hat man als Beobachtern jedenfalls nicht gesehen.
Noch problematischer ist die fehlende strategische Autonomie. Europa hat sich in eine Position manövriert, in der es bei entscheidenden sicherheitspolitischen Fragen auf die Führung der Vereinigten Staaten angewiesen ist. Zwar möchte man «mitreden», doch ohne eigene durchsetzungsfähige Position bleibt dies ein frommer Wunsch.
Die europäische Sicherheitspolitik gleicht einem Orchester ohne Dirigent, in dem jeder sein eigenes Stück spielt.
Die Ressourcenfrage verschärft diese strategische Ohnmacht noch weiter. Selbst wenn es gelänge, einen europäischen Konsens zu schmieden – die materiellen Voraussetzungen für dessen Umsetzung fehlen weitgehend. Bundeskanzler Scholz› Ankündigung zur Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben mag gut gemeint sein, doch sie verkennt die industriellen Realitäten. Die europäische Rüstungsindustrie ist weder auf schnelle Produktionssteigerungen vorbereitet, noch verfügt sie über die notwendigen Kapazitäten. Der jahrelange Investitionsstau in strategischen Bereichen lässt sich nicht durch politische Willensbekundungen auflösen.
So bleibt Europa nur die wenig ruhmreiche Position des Zuschauers, der darauf wartet, dass die USA die internationale Krise meistern – um sich anschliessend über die amerikanische Lösung zu beklagen. Diese Rolle wird weder den europäischen Ambitionen noch den Herausforderungen unserer Zeit gerecht.
Will Europa mehr sein als ein wohlmeinender Zaungast der Weltpolitik, muss es dringend seine strategischen Hausaufgaben machen: klare Ziele definieren, realistische Handlungsoptionen entwickeln und die notwendigen Ressourcen bereitstellen. Nur so kann aus dem europäischen Papiertiger wieder ein ernst zu nehmender globaler Akteur werden.