Das erste Quartal des 21. Jahrhunderts neigt sich dem Ende zu, und trotz des Fortschritts bei technologischen Entwicklungen und der Armutsbekämpfung ist die kooperative Weltordnung, von der viele vor 25 Jahren träumten, nicht real geworden.
Das war die zentrale Botschaft von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Eröffnungsrede beim Weltwirtschaftsforum in Davos. In ihrer Rede diagnostizierte von der Leyen die Globalisierung in der heutigen Welt: Im letzten Jahr haben sich globale Handelshemmnisse verdreifacht, Technologiekontrollen in den letzten Jahrzehnten vervierfacht und die Verbindungen, die die Welt zusammenbringen, wie Unterseekabel, sind zu Zielen geworden.
Dennoch betonte sie ihre feste Überzeugung, dass ein Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Chancen für Innovation und Wohlstand für die Menschen bestehen muss. Die Kommissionspräsidentin erinnerte daran, dass die EU die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt ist und den grössten Handelssektor der Welt hat. Sie profitiert von einer einzigartigen sozialen Marktwirtschaft mit hohen sozialen und Umweltstandards, geringen Ungleichheiten und einem immensen Talentpool.
Die EU müsse sich verändern und den neuen Herausforderungen der Welt gerecht werden. Sie skizzierte die Hauptpunkte des Fahrplans, der von der Kommission nächsten Monat verabschiedet werden soll, um ihre Arbeit in den nächsten fünf Jahren zu leiten: Der Fokus wird darauf liegen, die Produktivität zu steigern, indem die Innovationslücke geschlossen wird, einen gemeinsamen Plan zur Dekarbonisierung und Wettbewerbsfähigkeit zu erstellen, Fähigkeits- und Arbeitskräftemangel zu überwinden und bürokratische Hürden abzubauen.
Dabei beschrieb von der Leyen die drei Hauptpfeiler des neuen Plans: Vertiefung und liquider Werden der Kapitalmärkte, erleichterte Geschäftstätigkeit und sicherere Energieversorgung.
Mit einer europäischen Spar- und Investitionsunion, neuen Spar- und Anlageprodukten, Anreizen für Risikokapital und einem erneuten Schub für nahtlose Investitionsströme wird die EU Kapital mobilisieren, um in Europa hergestellte Innovationen zu unterstützen.
Sie betonte die Notwendigkeit, die verbleibenden nationalen Barrieren im Binnenmarkt der EU anzugehen. Anstatt mit 27 nationalen Gesetzgebungen umzugehen, sollten innovative Unternehmen in der gesamten Union unter einem sogenannten 28. Regime arbeiten, mit einem einheitlichen Rahmen für Unternehmensrecht, Insolvenzrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht, usw. Dies wird helfen, die häufigsten Barrieren für Wachstum in ganz Europa abzubauen.
