Startseite Inland VU-Postulat: Demokratie lebt von hoher Beteiligung

VU-Postulat: Demokratie lebt von hoher Beteiligung

Dagmar Bühler-Niggsch
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Die Vaterländische Union (VU) zeigt sich besorgt über den allgemeinen Rückgang der Stimmbeteiligung bei Abstimmungen in Liechtenstein. Im Zuge dessen hat die VU ein Postulat eingereicht, das die Regierung auffordert, die Gründe für diesen Trend zu untersuchen und Möglichkeiten zur Steigerung der Beteiligung zu erarbeiten.

Trotz einer vergleichsweise hohen Beteiligungsrate von rund zwei Dritteln bei direktdemokratischen Abstimmungen in Liechtenstein, identifiziert die VU den kontinuierlichen Rückgang als alarmierend. Mit nur noch etwa der Hälfte der stimmberechtigten Bevölkerung, die tatsächlich an Wahlen und Abstimmungen teilnimmt, sieht die VU eine problematische Entwicklung. Die Tatsache, dass die Beteiligung trotz bestehender Stimm- und Wahlpflicht abnimmt, deutet auf eine potenzielle Bedrohung für die demokratischen Prinzipien hin.

Nach den jüngsten Abstimmungen im Januar und Februar nimmt die VU die Thematik erneut auf. Fraktionssprecher Manfred Kaufmann betont die Bedeutung einer hohen Beteiligung und verweist auf den Wunsch des Politikwissenschaftlers Christian Frommelt, die Ursachen für den Rückgang genauer zu untersuchen.

Die VU setzt auf Motivation und Mobilisierung, statt auf Zwang. Vizepräsidentin Dagmar Bühler-Nigsch unterstreicht die Notwendigkeit, zu verstehen, warum Bürgerinnen und Bürger sich politisch kaum beteiligen und welche Massnahmen dagegen ergriffen werden können. Die Digitalisierung des Abstimmungsprozesses wird als möglicher Weg genannt, um eine breitere Bevölkerungsschicht anzusprechen.

Die VU erhofft sich aus der Beantwortung des Postulats Erkenntnisse, die dazu beitragen, die Stimmbeteiligung zu stärken und möglicherweise zu steigern. Die Sicherung einer hohen Beteiligung ist entscheidend, um die demokratischen Grundwerte in Liechtenstein zu wahren und weiter zu festigen.

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