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Liechtenstein will eigene Digitalisierung der Justiz

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Die Schweiz stellt ihre Aktenverwaltung in der Justiz auf digital um – mit Unterstützung von Österreich. Dieses Vorgehen wirft die Frage auf, ob Liechtenstein die Gelegenheit nutzen und sich der hier anschliessen könnte und so Synergien nutzen. Auf unsere Anfrage erläuterte das Justizministerium die aktuellen Pläne.

Demnach wollen die Gerichte und die Staatsanwaltschaft in Liechtenstein eigene, umfassende Digitalisierungsprojekte umsetzen. Ziel ist es, Verfahren komplett digital zu führen und den Rechtsverkehr mit Beteiligten und Behörden elektronisch abzuwickeln. Das Ministerium rechnet mit einer Umsetzungsdauer von mindestens vier bis fünf Jahren.

Synergien mit Verwaltung und Nachbarländern werden geprüft. Besonders die Entwicklungen in der Schweiz verfolgt Liechtenstein aufmerksam mit. Allerdings unterscheiden sich die Strukturen und Anforderungen aufgrund des Föderalismus. In der Schweiz setzen eidgenössische und kantonale Gerichte, Strafverfolgungsbehörden, Anwaltschaft und Justizverwaltungen die Digitalisierungsstrategie «Justitia 4.0» gemeinsam um.

Ein erstes Projekt startete Liechtenstein 2023. Es digitalisiert durchgängig den Prozess zur Ausstellung von Strafregisterbescheinigungen – von Bestellung und Bezahlung über die automatisierte interne Bearbeitung bis zur Zustellung.

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