Startseite InlandAbstimmungen Ergebnis für FBP ein Zeichen, dass das System für die Mehrheit zufriedenstellend ist

Ergebnis für FBP ein Zeichen, dass das System für die Mehrheit zufriedenstellend ist

FPB Wimpel
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Die FBP sieht im Ergebnis der Abstimmung ein Zeichen, dass die Mehrheit der Stimmbürger das bestehende Wahlsystem beibehalten möchte. Es sei klar geworden, dass das Volk das bisherige Wahlsystem als funktionsfähig und zufriedenstellend betrachte.

Die FBP unterstrich, dass das bisherige politische System es den Bürgern ermögliche, durch die Landtagswahl Einfluss zu nehmen. Ohne die Zustimmung des Landtages könne keine Regierung ernannt werden. Der gewählte Landtag repräsentiere die Bevölkerung in der politischen Arena.

Seit der Ankündigung der Initiative der Demokratischen Partei Liechtensteins (DpL) habe sich die FBP gegen den Vorschlag ausgesprochen. Es gehe nicht darum, demokratische Rechte einzuschränken oder die Macht der etablierten Parteien zu bewahren, betonte die FBP in ihrer Stellungnahme. Vielmehr sei die Initiative für eine Erhöhung des Mitspracherechts vorgegangen, ohne die möglichen Folgen und Details ausreichend zu berücksichtigen. Die potenziellen Auswirkungen der Verfassungsänderung seien bis zum Abstimmungstag unklar gewesen, und die Umsetzung bis zum Sommer erschien als nahezu unmöglich.

Die FBP hob hervor, dass das bestehende politische System mit seinem Dualismus von Fürst und Volk massgeblich zum Wohlstand Liechtensteins beigetragen habe. Diesen Weg wolle man weiterhin bestreiten.

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