Startseite AuslandEuropa Wohin entwickelt sich die Sicherheitspolitik in Europa?

Wohin entwickelt sich die Sicherheitspolitik in Europa?

Cathrine Ashton am EFA2023
Werbung im Landesspiegel

Die Sicherung des Friedens und die Förderung der Stabilität waren von Beginn an zentrale Anliegen bei der Gründung der Europäischen Union. In einer Zeit, die von tiefgreifenden Veränderungen und globalen Herausforderungen geprägt ist, bleibt die Wahrung des Friedens ein grundlegendes Ziel, das die Europäische Union verfolgt. Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen und Herausforderungen ist es daher äußerst passend, dass dieses Thema im Rahmen des diesjährigen Forums Alpbach diskutiert wurde. Das Forum Alpbach versammelt hochrangige Gäste und Experten, um aktuelle globale Fragen zu erörtern und Lösungsansätze zu entwickeln.

Anže Logar, der von 2020 bis 2022 Aussenminister Sloweniens war, betonte während seiner Amtszeit die Veränderungen in der internationalen Politik, insbesondere im Zusammenhang mit der russischen Aggression gegen die Ukraine. Er wies darauf hin, dass die Zeit der Naivität vorbei sei und dass man nicht mehr davon ausgehen könne, dass sich alles von selbst regeln werde. Es gebe immer jemanden, der sich nicht an die von uns geschätzten Standards und Werte hält.

Logar hob hervor, dass westliche Länder oft dazu neigen, andere Länder aus ihrer eigenen Perspektive zu betrachten, anstatt die Sichtweise des Gegenübers zu berücksichtigen. Dies sei ein Problem und könne zu Missverständnissen führen.

Die Ukraine-Krise habe gezeigt, dass die westlichen Länder in ihre Sicherheit investieren müssen, anstatt sich ausschliesslich auf «weiche» Themen und Politik zu konzentrieren. Die Idee, dass es in unserer Region keinen Krieg mehr geben werde, sei nicht länger gültig, und daher sei es notwendig, auch in «harte» Macht und Sicherheitsmassnahmen zu investieren.

Der Krieg in der Ukraine wird noch lange dauern

Die frühere EU-Kommissarin und EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton betonte die Notwendigkeit, über den kurzfristigen Horizont hinauszudenken und erklärte, dass wir oft zu optimistisch sind, wenn es darum geht, Krisen in wenigen Monaten zu lösen, obwohl sie oft Jahrzehnte in Anspruch nehmen, um sich zu entwickeln.

Ashton wies darauf hin, dass die internationale Entwicklungszusammenarbeit über viele Jahrzehnte hinweg investiert werden muss, um die Herausforderungen effektiv anzugehen. Dies sei besonders in Regionen wie dem Sahel, Somalia und der Ukraine relevant. In Bezug auf die Ukraine forderte sie eine langfristige Verpflichtung von mindestens 50 Jahren, um den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen und die langfristige Stabilität sicherzustellen. Sie betonte, dass die Möglichkeit besteht, diese Verpflichtung bei Bedarf zu verlängern.

In Bezug auf das Vereinigte Königreich und seine Beziehung zur Europäischen Union äusserte sich Ashton vorsichtig optimistisch. Sie befürwortete die Idee, dass das Vereinigte Königreich wieder der EU beitreten sollte, jedoch unterstrich sie die Notwendigkeit, dies auf eine sorgfältige und nachhaltige Weise zu tun. Sie warnte vor überhasteten Entscheidungen und betonte, dass die Beziehung zum EU-Bündnis langfristig gestaltet werden sollte, um Stabilität zu gewährleisten.

Ashton betonte auch die Bedeutung engerer Beziehungen und Partnerschaften zwischen internationalen Organisationen wie der NATO und der EU. Sie argumentierte, dass es Zeitverschwendung sei, über Fusionen oder Trennungen dieser Organisationen zu debattieren. Stattdessen sollten sie organisch zusammenarbeiten und die Kommunikation verbessern. Ashton erwähnte die anhaltenden Probleme zwischen Zypern und der Türkei, die die Effektivität der Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO behindern, und forderte Lösungen für diese Konflikte.

https://youtu.be/N5DxXbL52IQ

Abschliessend betonte Kathine Ashton die Dringlichkeit, langfristige und nachhaltige Lösungen für globale Herausforderungen zu entwickeln und die Beziehungen zwischen internationalen Organisationen zu stärken, um effektiv auf diese Herausforderungen zu reagieren.

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