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St. Galler Regierung verabschiedet Budget 2024 mit verbessertem Ergebnis

St.Gallen,
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Die Regierung des Kantons St. Gallen hat das Budget für das Jahr 2024 verabschiedet. Dabei wurde ein operativer Aufwandüberschuss von 157,6 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 194 Millionen Franken festgelegt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung im Aufgaben- und Finanzplan 2024-2026 konnte das Ergebnis um 40,5 Millionen Franken verbessert werden. Im Personalbereich sind ein voller Teuerungsausgleich von 1,6 Prozent sowie verschiedene Massnahmen aus der Überprüfung des Lohnsystems enthalten.

Die Budgetierung und Finanzplanung bleiben auch in diesem Jahr anspruchsvoll aufgrund der anhaltenden Unsicherheiten bezüglich des Konjunkturverlaufs, der Teuerungsentwicklung, der geopolitischen Herausforderungen und der schwierig einzuschätzenden Energielage. Dennoch verfügt der Kanton St. Gallen dank der erfreulichen Haushaltsentwicklung der letzten Jahre über eine robuste Eigenkapitalbasis von rund 1,1 Milliarden Franken. Zudem ist der Kanton nicht verschuldet und finanziell gut auf kommende Herausforderungen vorbereitet.

Die Ratingagentur Standard & Poor’s (S&P) hat den Kanton St. Gallen in ihrer Bewertung vom September 2023 sogar auf das beste Rating AAA hochgestuft. Dies bestätigt die solide finanzielle Situation des Kantons.

Für die mutmassliche Rechnung 2023 erwartet die Regierung einen operativen Aufwandüberschuss von 225 Millionen Franken. Dies ist eine Verschlechterung gegenüber dem Budget von 63,6 Millionen Franken, hauptsächlich bedingt durch den Wegfall der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Die Regierung geht davon aus, dass sich das Rechnungsergebnis bis Ende des Jahres noch etwas verbessern wird, da in der Regel nicht alle Kredite vollständig ausgeschöpft werden.

Für das Budget 2024 rechnet die Regierung mit einem Aufwandüberschuss von 42 Millionen Franken. Um die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten, ist ein Bezug aus dem freien Eigenkapital in Höhe von 85 Millionen Franken notwendig. Unter Ausklammerung der Eigenkapitalbezüge ergibt sich ein operatives Defizit von 157,6 Millionen Franken, was eine Verbesserung gegenüber der Planung im Aufgaben- und Finanzplan 2024-2026 um 40,5 Millionen Franken und gegenüber dem Vorjahresbudget um knapp 4 Millionen Franken bedeutet. Steuerträge tragen massgeblich zu dieser Verbesserung bei, während die Gewinnausschüttung der SNB zu Mindererträgen führt.

Der bereinigte Aufwand im Budget 2024 nimmt gegenüber dem Vorjahresbudget um 165,7 Millionen Franken oder 3,9 Prozent zu. Dies liegt vor allem an höheren Staatsbeiträgen, einem höheren Personalaufwand, Entschädigungen an Gemeinwesen und einem Anstieg der Sachaufwendungen. Damit liegt das Wachstum des bereinigten Aufwands über dem erwarteten nominalen Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent. Die Staatsquote nimmt somit im Budget 2024 wie im Vorjahr zu.

Der Personalaufwand des Gesamtkantons erhöht sich gegenüber dem Vorjahresbudget um 30,8 Millionen Franken oder 3,9 Prozent. Dies beinhaltet einen vollen Teuerungsausgleich von 1,6 Prozent, strukturellen Personalbedarf von 0,3 Prozent und individuelle Lohnmassnahmen von 0,6 Prozent. Die Festlegung der Quote für individuelle Lohnmassnahmen erfolgt unter Berücksichtigung der Erkenntnisse aus dem Projekt «Review Lohnsystem», welches im Juli 2023 abgeschlossen wurde.

Die positiven Ergebnisse der letzten Jahre haben zu einer kontinuierlichen Konsolidierung des

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