Im Zusammenhang mit Disskusion über die EU-Erweiterung stellten sich mir zwei Fragen. Es doch erstaunlich, dass Länder mit schwachen Volkswirtschaften und politischer Instabilität den Wunsch hegen, der EU beizutreten. Gleichzeitig gibt es jedoch starke Länder wie Liechtenstein und die Schweiz, die keine Ambitionen auf eine EU-Mitgliedschaft zeigen. Warum? Und müsste nicht die EU daran arbeiten, attraktiver zu werden, anstatt sich hauptsächlich auf schwache Volkswirtschaften zu konzentrieren.
Zum anderen stellte sich mir die Frage, ob nicht ein Vehikel wie der EWR eine Option für diese Länder, z.B. Montenegro oder Nordmazedionien sein könnten, um im Integrationsprozess einen Schritt weiter zu kommen.
Ioannis Armakolas (ELIAMEP, The Hellenic Foundation for European and Foreign Policy), der die Frage beantwortete, betonte die geopolitische Dimension der EU-Erweiterung. Er argumentierte, dass die EU, selbst wenn sie starke Länder wie die Schweiz, Liechtenstein und Norwegen ansprechen sollte, sich dennoch den schwächeren Ländern in der Region widmen müsse. Dies sei notwendig, um geopolitische Lücken zu verhindern, insbesondere angesichts der wachsenden Einflussnahme anderer Akteure in der Region.
Armakolas wies auch darauf hin, dass diese scheinbar schwächeren Länder bereits stark in die EU integriert seien, jedoch nicht unbedingt zum eigenen Vorteil. Beispielsweise werden Ärzte aus diesen Ländern in die EU exportiert, um reichere EU-Bürger zu behandeln, was zu einem Brain Drain führt. Diese Integration geschieht oft auf Kosten dieser Länder, ohne dass sie die gleichen wirtschaftlichen Vorteile geniessen.
«Taxpayers in weaker Economies like Mazedonia pay for the education of doctors, who move to Germany or Austria just after they hold their diplomas in hands, to treat better paying patients in those countries.»
Ioannis Armakolas
Die Debatte auf dem Forum Alpbach betonte die Notwendigkeit, die EU-Erweiterung aus einer geopolitischen Perspektive zu betrachten. Auch wenn starke Länder wie die Schweiz eine eigene Beziehung zur EU suchen, dürfe die EU nicht die Versprechen vernachlässigen, die sie den Ländern der Region gemacht habe. Die Diskussion verdeutlichte die Komplexität und Vielfalt der Herausforderungen im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung und betonte die Notwendigkeit einer differenzierten Herangehensweise an die Integration verschiedener Länder in Europa.
Den EWR als Alternative sieht Armakolas eher nicht, denn diese Länder wollen nicht in den EWR, sie wollen in die EU. Für Carl Blindt wäre es zumindest, nicht völlig ausgeschlossen. Auch um anderen Staaten ein Zeichen zu setzten und so den Reformprozess am Balkan am Leben zu erhalten.
