Die Diskussion um den Bevölkerungsschutz in Liechtenstein hat an Fahrt aufgenommen, und die Bericht und die Vorschläge der Stiftung Zukunft.li steht im Mittelpunkt der Debatte. Die Stiftung hat Bedenken geäussert und behauptet, dass es personelle Lücken beim Bevölkerungsschutz gibt. Nun stellt sich die Frage, ob die Regierung diese Auffassung teilt und wenn ja, welche Massnahmen sie plant. Der Landesspiegel hat beim Umweltministerium nachgefragt.
Der Beantwortung ist zu entnehmen, dass mit den derzeitigen rund 1200 heimischen Einsatzkräften die Durchhaltefähigkeit in einer ausserordentlichen Lage nicht gewährleistet ist. Liechtenstein ist in solchen Fällen aus verschiedenen Gründen auf Unterstützung aus den Nachbarländern angewiesen. Dies wirft die Frage auf, wie es um die personellen Ressourcen für Grossschadensereignisse bestellt ist.
Es gibt acht verschiedene freiwillig organisierte Rettungs- und Hilfsorganisationen in Liechtenstein, die insgesamt etwa 1200 Mitglieder haben. Allerdings muss berücksichtigt werden, dass bei einem Grossschadensereignis eine beträchtliche Anzahl dieser Einsatzkräfte persönlich betroffen sein könnte und daher nicht für die Schadensbewältigung zur Verfügung stehen würde.
Was passiert dann in Fällen, in denen auch die Kräfte der Nachbarländer selbst Unterstützung benötigen?
Liechtenstein nimmt als Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums am europäischen Katastrophenschutzverfahren teil und kann über diese Plattform Unterstützung in allen EU-Staaten anfordern. Darüber hinaus wurde kürzlich auch eine Plattform von der Internationalen Bodenseekonferenz ins Leben gerufen, die die gegenseitige Hilfeleistung im Bodenseeraum koordiniert.
Eine Idee, die von der Stiftung Zukunft.li vorgebracht wurde, eine freiwillige Grundausbildung im Bereich Bevölkerungsschutz einzuführen, würde sich stark an dem bisher praktizierten Konzept der Freiwilligkeit im liechtensteinischen Bevölkerungsschutz orientieren. Es wird angenommen, dass eine solche freiwillige Grundausbildung auf die erforderliche gesellschaftspolitische Akzeptanz stossen würde. Allerdings müssten die technische und organisatorische Umsetzbarkeit dieses Modells noch unter Berücksichtigung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen geprüft werden.
Neben der Möglichkeit einer freiwilligen Grundausbildung werden derzeit weitere Optimierungsmöglichkeiten für den Bevölkerungsschutz in Liechtenstein geplant oder erarbeitet. Insbesondere befindet sich der Gemeindeschutz im Aufbau, der dazu dienen soll, verschiedene bestehende Defizite im Bevölkerungsschutz zu beseitigen. Ein Beispiel dafür sind die kürzlich im Februar dieses Jahres in Betrieb genommenen Notfalltreffpunkte.
Die Diskussion über den Bevölkerungsschutz in Liechtenstein ist in vollem Gange, und es bleibt abzuwarten, welche Massnahmen letztendlich ergriffen werden, um die personellen Lücken zu schliessen.
