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Thailand: Opposition führt bei Auszählung der Wahlen

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Die Oppositionspartei Thailands führt bei der Auszählung der Wahlen mit der Hälfte der Stimmen, die am Sonntag abgegeben wurden. Die Wahl gilt als entscheidender Wendepunkt für Veränderungen, neun Jahre nachdem der amtierende Premierminister Prayuth Chan-ocha durch den Putsch von 2014 an die Macht kam. Die Pheu Thai-Partei führt mit 23% der 400 Sitze im direkten Rennen um das Repräsentantenhaus und einem Anteil von 21% der Sitze, die in einer separaten landesweiten Abstimmung für die 100 Mitglieder vergeben werden, die durch Verhältniswahl gewählt werden.

Experten gehen jedoch davon aus, dass die Situation «sehr unvorhersehbar» bleibe und dass die Wahlkommission einseitig Einfluss auf die Ergebnisse nehmen könnte. In der Vergangenheit habe sie ihre Autorität genutzt, um Oppositionsparteien zu disqualifizieren oder Herausforderungen für das konservative Establishment anderweitig zu behindern.

Die Junior-Oppositionspartei Move Forward lag mit 21% der Wahlkreissitze und 24% der Parteiliste auf dem zweiten Platz. Prayuths United Thai Nation Party belegte den sechsten Platz bei der Wahlkreiswahl mit 8% des Gesamtergebnisses, aber den dritten Platz bei der Parteipräferenz mit 10%. Die drei Parteien galten als die wahrscheinlichsten, eine neue Regierung zu führen. Basierend auf den vorläufigen Zahlen wurde erwartet, dass Pheu Thai 116 Sitze in der Wahlkreiswahl gewinnen würde, Move Forward 113 und United Thai Nation 19. Pheu Thai, geleitet von Paetongtarn Shinawatra, wurde weithin vorausgesagt, zumindest eine gesunde Pluralität in der 500-köpfigen unteren Kammer zu gewinnen, in der 400 Gesetzgeber direkt gewählt werden.

Prayuth wurde eine stotternde Wirtschaft, Mängel bei der Bekämpfung der Pandemie und die Vereitelung demokratischer Reformen vorgeworfen, was insbesondere jüngere Wähler stört. Aber wer die nächste Regierung führt, wird nicht allein durch die Wahl am Sonntag entschieden. Der Premierminister wird im Juli in einer gemeinsamen Sitzung des Hauses und des 250-köpfigen Senats gewählt. Der Gewinner muss mindestens 376 Stimmen erreichen, und keine Partei wird das allein schaffen.

Pheu Thai ist die neueste in einer Reihe von Parteien, die mit dem populistischen Milliardär Thaksin Shinawatra verbunden sind, der 2006 durch einen Militärputsch als Premierminister gestürzt wurde. Paetongtarn Shinawatra ist seine Tochter. Die Regierung ihrer Tante Yingluck Shinawatra, die 2011 Premierministerin wurde, wurde durch den Putsch unter Prayuth gestürzt. Pheu Thai gewann die meisten Sitze bei der letzten Wahl 2019, aber ihr Erzrivale, die militärisch unterstützte Palang Pracharath Party, schaffte es, eine Koalition mit Prayuth als Premierminister zu schmieden. Sie verliess sich auf einstimmige Unterstützung des Senats, dessen Mitglieder von der Militärregierung nach dem Putsch von Prayuth ernannt wurden und dess

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