Unserer Reihe der Positionen der Parteien im neuen Vaduzer Gemeinderat setzen wir nach den Interviews mit den Mandataren der FL und der DpL mit der FBP fort.
Die FBP hat unsere Fragen schriftlich beantwortet.
Was sind die wichtigsten Positionen und Ziele und wie plant die FBP diese umzusetzen?
Die FBP-Fraktion hat ein Programm erarbeitet, in dem sie ihre Arbeitsschwerpunkte für diese Legislatur festgelegt hat. Kennzeichnend für dieses Programm sind nicht nur die Themen, die wir in den kommenden vier Jahren angehen wollen, sondern auch die Grundhaltung und Erkenntnisse, auf denen sie basieren. Dies sind die Verantwortung unserer Entscheide und unseres (Nicht-)Handelns gegenüber den künftigen Generationen und die Erkenntnis, dass sich Vaduz in vielen Belangen städtisch entwickelt hat und Lösungen entsprechend gedacht werden müssen.
Voraussetzung für eine Weiterentwicklung, die auch unseren Enkeln und Urenkeln ein gutes Leben sichert, sind deshalb nicht kurzfristige Geschenke, sondern langfristige Investitionen in unsere Natur, eine intakte Gesellschaft und eine stabile und doch dynamische Wirtschaft. Diese Position werden wir im Rahmen der in der letzten Legislatur gestarteten Überarbeitung des Leitbilds der Gemeinde als auch im Gemeinderat vertreten. Zusammen mit der in der Nachhaltigkeitsstrategie beschriebenen Vision von Vaduz 2030 haben wir damit konkrete Handlungsgrundlagen und Ziele.
Die FBP-Fraktion bringt sich auch über den Vorsitz und die Mitwirkung in den Kommissionen ein, wo zusammen mit Experten aus der Verwaltung und Bevölkerung konkrete Vorschläge und Anträge zu Handen des Gemeinderats erarbeitet werden. Die Vertretung der Bevölkerung in den Kommissionen stellt eine Form von direkter Partizipation dar, wie sie bereits seitens des vorherigen Gemeinderats gefordert wurde.
Eine weitere konkrete Massnahme der FBP-Ortsgruppe, mit der der Miteinbezug der Bevölkerung gestärkt wird, sind die „Lokaltermine“, zu denen sie ab Juni regelmässig einlädt. Im Rahmen von Besichtigungen und Präsentationen werden aktuelle Themen vorgestellt und gemeinsam diskutiert. Wir freuen uns über die Einführung dieses neuen Formats und Austausches.
Wie steht die FBP-Fraktion zum Spitalneubau und zur Ausweitung der finanziellen Beteiligung durch die Gemeinde?
Die FBP-Fraktion befürwortet weiterhin den Bau eines Landesspitals mit Standort Vaduz zur Grundversorgung unserer Bevölkerung. Wir werden im Gemeinderat rechtzeitig einen angemessenen Investitionskostenbeitrag zu Handen der Regierung zur Diskussion und Abstimmung bringen. Dabei soll das Bekenntnis zum Standort Vaduz in die Argumentation für diese einmalige finanzielle Unterstützung mit Mitteln aus dem Spitalbaufonds einfliessen.
Was erwartet die FBP-Fraktion von der BM und wie sieht sie die Zusammenarbeit?
Wir wünschen uns eine konstruktive Zusammenarbeit, bei der die Sach- über der Parteipolitik steht und der Gemeinderat als Gremium verstanden wird. Die BM soll die Chance erhalten, ihre Ideen, Visionen und Qualitäten einzubringen und damit für die Gemeinde Vaduz ihr Bestes zu geben.
Weitere Themen, die für die FBP-Fraktion wichtig sind:
Wir wollen das langfristige Wohlergehen unserer Gemeinde fördern. Dazu gehören für uns die Förderung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts, die Verbesserung der Verkehrssituation, der rasche Ausbau des Langsamverkehrs, verdichtetes Bauen, zeitgemässe Bauvorschriften, die Neugestaltung des Parkhauses Marktplatz zu einem einladenden Aufenthaltsort in Verbindung mit dem Vaduzer Saal und
dem Städtle sowie die Zentrumsentwicklung rund um das Rathaus.