Die EU hat eine Rekordstrafe von insgesamt 700 Millionen Euro gegen die US-Technologieriesen Apple und Meta verhängt. Diese Strafen wurden aufgrund von Verstössen gegen das neue Gesetz über digitale Märkte verhängt. Die EU-Kommission sieht es als erwiesen an, dass Apple und Meta gegen europäisches Digitalrecht verstossen haben.
Apple wurde eine Strafzahlung in Höhe von 500 Millionen Euro auferlegt, da der Konzern laut der Kommission App-Entwickler daran hindert, Verbrauchern Angebote ausserhalb des App-Stores zugänglich zu machen. Dies beeinträchtigt die Wahlfreiheit und Preise für Verbraucher, da alternative Angebote nicht in vollem Umfang genutzt werden können. Apple hat angekündigt, die Strafe rechtlich anzufechten und bezeichnet das Vorgehen der Kommission als unfair.
Meta, früher bekannt als Facebook, wurde mit einer Strafe von 200 Millionen Euro belegt, aufgrund seines Pay-or-Consent-Modells. Bei diesem Modell müssen Nutzer von Facebook und Instagram zwischen einer werbefreien Version gegen monatliche Gebühren und einer kostenlosen Version mit personalisierter Werbung wählen. Die EU-Kommission war der Ansicht, dass dieses Modell nicht mit dem EU-Recht vereinbar ist, da Nutzern nicht ausreichend Wahlmöglichkeiten geboten werden, wenn es um die Verwendung ihrer persönlichen Daten geht.
Meta hat im November 2024 eine neue Version des kostenlosen personalisierten Werbemodells eingeführt, bei der weniger personenbezogene Daten verwendet werden sollen. Die Kommission prüft derzeit diese neue Option. Die Strafe bezieht sich auf den Zeitraum von März 2024 bis November 2024. Allerdings gab die Kommission auch bekannt, dass der Facebook Marketplace nicht mehr als spielentscheidende Plattform angesehen wird und daher aus einigen Regeln herausgenommen wird.
Es ist das erste Mal, dass die EU-Kommission Strafen unter dem Digital Markets Act verhängt hat, ein Gesetz, das sicherstellen soll, dass Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung keine anderen Anbieter benachteiligen. Sowohl Apple als auch Meta haben nun 60 Tage Zeit, um die Verstösse zu beheben. Es bleibt abzuwarten, wie die Unternehmen auf die Strafen reagieren und ob sie rechtliche Schritte einleiten werden, um diese anzufechten.