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Selbstbestimmtes Liechtenstein 

Achim Vogt

In einer globalisierten Welt gewinnen Nichtregierungsorganisationen (NGOs) zunehmend an Einfluss auf politische Entscheidungen. NGOs präsentieren sich als unabhängig und gemeinnützig. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass hinter vielen dieser Organisationen finanzielle und geopolitische Interessen stehen. Internationale Vereinbarungen, die durch NGOs  (z. B. Weltgesundheitsorganisation – WHO) vorangetrieben werden, werfen Fragen zur Selbstbestimmung Liechtensteins auf.

Im aktuellen Fall der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV; bzw. englisch: International Health Regulations, IHR) steht Liechtenstein vor einer wichtigen Entscheidung. Die Anpassung der IGV sieht u. a. vor, dass dem WHO-Generaldirektor eine immense Entscheidungsgewalt zukommen soll. So könnte dieser beispielsweise jederzeit einen „pandemischen Notfall» ausrufen.  Zentrale Entscheidungen würden dann nicht mehr national, sondern international getroffen und empfohlen werden.

Zwar wird den Mitgliedsstaaten eine sogenannte Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out-Frist) eingeräumt, doch diese endet am 19. Juli 2025. Verpasst Liechtenstein diese Frist, wird das Land automatisch am 29. September 2025 den geänderten Gesundheitsvorschriften unterstellt. Die IGV sind völkerrechtlich bindende Vorschriften der Weltgesundheitsorganisation.

Die zunehmende Einflussnahme von NGOs könnte dazu führen, dass wichtige Entscheidungen nicht mehr in Vaduz, sondern anderswo getroffen werden. Die Diskussion in dieser Sache muss offen geführt werden, um die Souveränität des Landes langfristig zu sichern. 

Joachim (Achim) Vogt

DPL Landtagskandidat

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