Herrn Quaderer empfehle ich, das 1FLTV-Interview mit dem Radio-Experten M. Erismann und K. Langenbahn vom 3. Oktober 2024 anzusehen (https://1fl.li/wp/katja-langenbahn-und-michel-erismann/). Dann wird er erfahren, dass es sich bei den Argumenten für die Privatisierung von Radio L um kein Gespinst handelt. Offensichtlich will Sascha Quaderer, sich selbst als liberal und wirtschaftsfreundlich darstellend, weiterhin ein staatliches kontrolliertes und mit 3.95 Mio. zu grosszügig finanziertes Radio. Der Radio-Experte Erismann, welcher aufzeigt, dass Radio auch günstiger gemacht werden kann, ist für den Abgeordneten Quaderer nicht von Interesse.
Nach vielen Jahren der Misswirtschaft bei Radio L ist jetzt die Zeit reif, dass vom Volk ein Entscheid getroffen wird. Schliesslich geht es um eine beachtliche Summe an Steuergeldern, die für Radio L bereits verbraucht wurde. In Zukunft will der Landtag und die Regierung dem Radio jährlich 3.95 Mio. für den Betrieb geben. Nach Jahren der finanziellen Schieflage soll nun demokratisch entschieden werden, ob uns ein staatliches Radio mit einer verschwindend kleinen Hörerschaft so viel Geld wert ist. Dabei sollte das jüngste Interview von Regierungschef Daniel Risch, in welcher dieser von einem aus dem Gleichgewicht geratenen Staatshaushalt warnte, noch in Erinnerung sein. Die Bürger müssen sich bewusst sein, dass die nächsten Sparübungen wieder auf ihrem Rücken ausgetragen werden.
Übrigens, wäre es die Aufgabe der Regierung als Oberaufsicht über Radio L gewesen, sich um ein funktionierendes Staatsradio zu kümmern. Für den Landtag ist es an der Zeit, für Bedingungen zu sorgen, die eine vielfältige Medienlandschaft ermöglichen. So muss die Medienförderung u. a. so ausgestaltet werden, dass nicht die Anzahl beschäftigter Journalisten den Hauptausschlag gibt, sondern die Leistung (Output). Ein Umdenken betreffend der zukünftigem Medienlandschaft ist dringend nötig.
Generell befürworte auch ich eine vielfältige Medienlandschaft – aber nicht um jeden Preis. Mit der derzeitigen Regelung sollen 70% der ganzen Medienförderung allein in das Radio L fliessen. Das ist gegenüber anderen Medienschaffenden ungerecht. Bekanntlich führen mehrere Wege nach Rom. Wo ein Wille, dort ein Weg. Deshalb JA, weil CHF 3.95 Mio. zu viel sind. JA, weil Medien frei und unabhängig sein müssen. JA, weil der Steuerzahler ein Recht hat, dass mit Steuergeld sorgsam umgegangen wird. Daher JA zur Privatisierung von Radio L.
Pascal Ospelt
Stv. Landtagsabgeordneter DpL
