Gegen den IWF-Beitritt Liechtensteins läuft derzeit ein Referendum. Das ist gut so, denn Volksrechte sind ein hohes Gut. Wie verschiedene Abstimmungen gezeigt haben, ist die Meinung des Volkes nicht selten eine andere als jene der Volksvertretung. Darum ist das IWF-Referendum – wie grundsätzlich jedes Referendum – zu begrüssen. Dies bietet der Bevölkerung und der Politik nämlich die Möglichkeit sich über ein Thema breiter zu informieren, zu diskutieren sowie Pro und Contra sorgfältig abzuwägen.
Man mag jetzt einwenden, für was man denn eine Volksvertretung habe? Nun, unsere Abgeordneten müssen neben ihrem Beruf ganze Aktenberge von Landtagsvorlagen studieren. Darum fehlt nicht selten die Zeit, sich vertieft mit komplexeren Agenden auseinanderzusetzen. Vor diesem Hintergrund bieten Referenden nicht zuletzt auch den Volksvertretern die Gelegenheit, sich umfassender zu informieren.
Es ist legitim, sich näher mit so gewichtigen Themen wie eben einem IWF-Beitritt zu befassen. Dieser kostet nämlich nicht nur viel Geld, sondern ist auch mit einem gewissen Souveränitätsverlust verbunden: Das grosse Sagen haben nämlich die grossen Staaten und insbesondere die USA. Was also sind die Chancen und Risiken? Was bringt es uns? Oder was ist in jenen Ländern passiert, die IWF-Kredite beansprucht haben? Das sind nur einige Fragen, die es lohnt, sich vertieft damit auseinanderzusetzen.
Um klarzustellen: Wir sagen Ja zum Referendum. Nicht mehr und nicht weniger. Letztlich sollen die Stimmbürger über einen allfälligen IWF-Beitritt entscheiden. Grundsätzlich kann man nur gute Entscheide fällen, wenn man gut informiert ist. Der Entscheid des Souveräns hat auf jeden Fall nach Innen und nach Aussen mehr Gewicht als ein in der Hektik einer traktandenreichen Sitzung gefällter Mehrheitsentscheid des Landtags.
Initiative A
Max Burgmeier