Darkmode Einstellungen Video-Preview Einstellungen Verkauf oder Verbot USA stellen TikTok ein Ultimatum Stand: 24.04.2024 05:28 Uhr Die Kurzvideo-App TikTok muss sich in den USA von ihrem chinesischen Mutterkonzern Bytedance lösen. Das beschloss nun auch der Senat. Das Unternehmen hat jetzt ein Jahr Zeit – ansonsten droht ein Verbot.
Das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App TikTok erzwingen soll, hat auch den Senat als zweite Kongresskammer passiert. Damit kommt es nun auf den Tisch von Präsident Joe Biden, der bereits ankündigte, dass er es unterschreiben wird. Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden. Unklar ist, ob das Vorhaben vor US-Gerichten bestehen kann. Schon eine früheren Verbotsdrohung scheiterte dort. Das Gesetz wurde vom Senat in der Nacht mit einer grossen Mehrheit von 79 zu 18 Stimmen angenommen.
Bytedance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen gesehen, das sich entsprechend dem Willen der Kommunistischen Partei Chinas beugen müsse. Deshalb wird gewarnt, chinesische Behörden könnten sich in grossem Stil Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer verschaffen – und die Plattform auch für politische Einflussnahme nutzen. TikTok bestreitet dies seit Jahren.
Das vor wenigen Tagen im Repräsentantenhaus zum zweiten Mal verabschiedete Gesetz ist diesmal Teil eines Pakets, das unter anderem auch neue Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine möglich machen soll. Deshalb kam es im zweiten Anlauf auch schnell durch den Senat.
