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Liechtensteiner Parlamentarier in Strassburg

EWR EFTA Delegationsfoto Februar 2024
Werbung im Landesspiegel

Am 28. und 29. Februar fand das 61. Treffen des Gemeinsamen EWR- und EU-Parlamentarierkomitees (EEA JPC) in Strassburg statt. Der liechtensteinische Landtag war vertreten durch Delegationsleiter Manfred Kaufmann sowie die Abgeordneten Daniel Seger und Sandra Gerber-Leuenberger. Weitere Teilnehmer waren Parlamentarier aus Norwegen, Island und dem Europäischen Parlament, sowie hochrangige Vertreter von verschiedenen Institutionen. Die Schweizer Delegation war als Beobachter anwesend.

Die Diskussionen konzentrierten sich auf gemeinsame Themen der EWR/EFTA- und EU-Staaten, insbesondere das Funktionieren des EWR-Abkommens seit dem letzten Treffen im Dezember 2023 in Vaduz. Der belgische Botschafter und EU-Vorsitzende des EWR-Rats, Michael Mareel, informierte über die neuesten Entwicklungen und das 30-Jahr-Jubiläum des EWR-Abkommens. Weitere Themen umfassten das Europäische Katastrophenschutzverfahren, den EU-Beitrittsprozess der Ukraine, die Regulierung der künstlichen Intelligenz in Europa sowie die Umsetzung von neuen EU-Nachhaltigkeitsvorschriften durch den Zoll.

Die Sitzung wurde von Manfred Kaufmann und Andreas Schwab, Abgeordneter des Europäischen Parlaments, geleitet. Kaufmann betonte die aktive Rolle Liechtensteins im JPC und die Möglichkeit, verschiedene Aspekte aus liechtensteinischer Perspektive einzubringen.

Im Rahmen des Vorsitzes Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarats lud Botschafter Domenik Wanger die EFTA-Parlamentarierdelegationen zu einem Austausch ein. Dabei wurden die Prioritäten Liechtensteins sowie Aufgaben und Aktivitäten während der sechsmonatigen Vorsitzzeit besprochen. Der informelle Austausch ermöglichte den EFTA-Abgeordneten eine vertiefte Auseinandersetzung mit Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Das Gemeinsame EWR- und EU-Parlamentarierkomitee, bestehend aus Mitgliedern der nationalen Parlamente der EWR/EFTA-Staaten und einer Delegation des Europäischen Parlaments, trägt durch Dialog und Beratung zu einem besseren Verständnis zwischen der europäischen Gemeinschaft und den EFTA-Staaten bei. Das nächste Treffen ist für den Herbst in Norwegen geplant.

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