Startseite Inland Dominique Hasler unterstreicht Liechtensteins Engagements gegen Korruption

Dominique Hasler unterstreicht Liechtensteins Engagements gegen Korruption

Dominique Hasler beim COSP10 in Atlanta

Die weltweite Herausforderung der Korruption stand im Mittelpunkt der jüngsten Konferenz der Vertragsstaaten der UN-Konvention gegen Korruption (UNCAC). Die Konferenz der Vertragsstaaten der UN-Konvention gegen Korruption bietet eine Plattform für wichtige Diskussionen und Initiativen im weltweiten Kampf gegen Korruption, und Liechtenstein zeigt dabei weiterhin sein starkes Engagement und seine effektiven Massnahmen zur Eindämmung dieses globalen Problems. Die 10. Ausgabe findet aktuell in Atlanta statt.

Liechtenstein ist durch Aussenministerin Dominique Hasler vertreten. Hasler betonte, dass Korruption die drei Grundpfeiler der Vereinten Nationen – internationale Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung sowie Menschenrechte – untergräbt und die Bemühungen aller relevanten Akteure erfordert, um erfolgreich bekämpft zu werden.

Die Ministerin unterstrich die Notwendigkeit, den Kampf gegen Korruption durch die aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft zu stärken und rief die Vertragsstaaten dazu auf, sich für eine sichere Umgebung einzusetzen, in der die Zivilgesellschaft und andere relevante Akteure frei von Einschüchterung und Repressalien agieren können.

Hasler hob hervor, dass Liechtenstein konsequent eine breite Palette von Instrumenten und Mechanismen einsetzt, um den Nutzen aus kriminellen Aktivitäten zu verhindern und abzuschrecken. Sie verwies auf die Anerkennung Liechtensteins im Rahmen der jüngsten Überprüfung der UNCAC-Konvention, die das weitreichende rechtliche und regulatorische Rahmenwerk des Landes für die Präventionsbestimmungen der Konvention hervorhob.

Liechtenstein aktiv gegen Korruption

Als Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarats würde Liechtenstein einen bedeutenden Beitrag zur Bekämpfung von Korruption leistet. Sie unterstrich die Rolle des Europarats bei der Kontrolle des gesamten Rechtsrahmens im Kampf gegen Korruption, sei es durch die Gruppe der Staaten gegen Korruption (GRECO) oder den Ausschuss von Experten des Europarats zur Bewertung von Massnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Moneywall). Liechtenstein ist Mitglied beider Gremien.

Im nationalen Kontext hob Ministerin Hasler die erheblichen Fortschritte hervor, die Liechtenstein seit der letzten Konferenz der Vertragsstaaten im Jahr 2022 bei der Stärkung seines Regimes zur Bekämpfung von Korruption erzielt hat. Sie verwies auf den jüngsten Bericht von Moneywall, der Liechtensteins gezielte Massnahmen und hohe Gesamtkonformität bestätigte.

Liechtenstein hat 11 Millionen Dollar an Taiwan zurückgegeben

Besonders erwähnenswert ist die Annahme von Verhaltenskodizes zur Korruptionsprävention durch alle Gerichte, die Staatsanwaltschaft und das Parlament Liechtensteins auf Grundlage der Empfehlungen von GRECO. Ministerin Hasler betonte auch die Zusammenarbeit des Landes mit anderen Ländern bei der Rückgewinnung von Vermögenswerten und erwähnte die kürzliche Rückgabe von 11 Millionen US-Dollar an Taiwan.

Hasler sprach auch die Bemühungen Liechtensteins an, Umweltkriminalität im Rahmen des Programms zur Bekämpfung von grüner Korruption zu bekämpfen. In einer weiteren Partnerschaft mit dem Privatsektor setzt das Land den Follow-the-Money-Ansatz im Kampf gegen Menschenhandel durch die Finance Against Slavery and Trafficking Initiative ein.

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