Das Vaterland berichtete am 5. Juni 2023 über widersprüchliche Aussagen in Sachen Notarztdienst. Am 3. Juni 2023 war ein Beitrag über das eGD auf der Titelseite derselben Zeitung zu finden. In diesem Beitrag erfährt man u. a.: «Eine Sorge konnte der Minister dem DpL-Abgeordneten jedoch nehmen. Rehak hegte den Verdacht, dass neben dem Staat auch weitere Interessengruppen oder Privatpersonen am Entwurf des eGD beteiligt sind oder gewesen sein könnten. Dem ist gemäss Minister Frick aber nicht so: Es seien keine ausserstaatlichen Stellen oder Personen in Entscheidungsprozesse involviert oder gar finanziell am eGD beteiligt.»
Allerdings informiert die Website der Landesverwaltung www.serviceportal.li u. a. über das eGD, dass im Dezember 2015 der Verein eHealth Liechtenstein gegründet wurde. Dieser werde einerseits durch private Beiträge seiner Träger und des Landesspitals finanziert sowie durch das Land Liechtenstein, das sich in Form einer Leistungsvereinbarung beteilige. Der Verein nehme eine rein beratende Funktion in ausgewählten Themenbereichen der elektronischen Kommunikation ein.
Gemäss einem Moneyhouse-Eintrag, der im Web einsehbar ist, wird u. a. der Zweck dieses Vereins publiziert; über eine explizit beratende Tätigkeit wird nicht informiert. Beratend tätig, oder nicht – in Anbetracht der Redewendung «wer zahlt, befiehlt» stellt sich weiterhin die Frage, ob dieser Verein in Bezug auf die zuvor erwähnten Fakten in Sachen eGD unabhängig tätig sein kann?
Den erwähnten Medienberichten zufolge, kann die Gemeinsamkeit zwischen dem Notarztdienst und eGD damit begründet werden, dass in beiden Angelegenheiten widersprüchliche Aussagen von Seiten des verantwortlichen Ministers existieren.
Carmen Sprenger-Lampert, Triesen
