Das Sekretariat der Wettbewerbskommission (WEKO) hat eine Vorabklärung gegen Google eröffnet. Im Fokus steht die Abschaffung der Funktion «Choice Screen» auf Android-Geräten in der Schweiz. Die Behörde will klären, ob sich daraus eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung ergibt.

Auswahlbildschirm in der Schweiz abgeschafft

Der «Choice Screen» erlaubte bei der Ersteinrichtung eines neuen Android-Geräts die Auswahl einer Standard-Suchmaschine. Google hat diese Funktion in der Schweiz vor kurzem gestrichen, während sie im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) weiterhin verfügbar bleibt. Für Nutzer in der Schweiz wird damit standardmässig Google Search festgelegt, ohne dass beim Einrichten des Geräts ein Auswahlbildschirm erscheint.

Nach Einschätzung der Behörde spielen Standardeinstellungen in digitalen Märkten eine entscheidende Rolle. Der «Choice Screen» soll gerade Abschottungseffekte durch Voreinstellungen verringern. Mit der Abschaffung könnte die Sichtbarkeit konkurrierender Suchmaschinen bei der Geräteeinrichtung eingeschränkt und die Markteintrittsbarrieren erhöht werden.

Ungleichbehandlung gegenüber dem EWR

Die WEKO sieht in der neuen Praxis von Google auch eine mögliche Beeinträchtigung der Wettbewerbsmöglichkeiten anderer digitaler Dienste. Zudem würden Nutzer in der Schweiz gegenüber jenen im EWR ungleich behandelt, obwohl die Wettbewerbsbedingungen vergleichbar seien.

Die Vorabklärung soll aufzeigen, ob Anhaltspunkte für eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung im Sinne des Kartellgesetzes vorliegen. Die Ergebnisse des Verfahrens könnten laut Behörde auch für die Beurteilung von Praktiken im Zusammenhang mit Voreinstellungen auf anderen Mobilgeräten von Bedeutung sein.

Eine Vorabklärung ist ein frühes Stadium im kartellrechtlichen Verfahren: Sie dient dazu, erste Hinweise auf einen möglichen Verstoss zu prüfen, bevor über die Eröffnung einer förmlichen Untersuchung entschieden wird.