Die Spitzen von mehr als 40 europäischen Staaten sind am Montag in der armenischen Hauptstadt Eriwan zum Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) zusammengekommen. Im Mittelpunkt standen die Kriege in der Ukraine und im Iran sowie das angespannte Verhältnis zu den USA unter Präsident Donald Trump. Für Liechtenstein nahm Regierungschefin Brigitte Haas am Treffen teil.

Truppenabzug und neue Zölle

Anlass der Spannungen sind mehrere jüngste Entscheidungen Washingtons: Trump kündigte am Wochenende an, über 5000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Ursprünglich war nur von 5000 Soldaten in einem Zeitraum von sechs bis zwölf Monaten die Rede gewesen. Zudem sollen die USA entgegen früheren Plänen keine Mittelstrecken-Marschflugkörper zur Abwehr russischer Angriffe in Deutschland stationieren. Ausserdem kündigte Trump neue Zölle auf europäische Kraftfahrzeuge an.

EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas sagte in Eriwan, der angekündigte Truppenabzug zeige, dass der europäische Pfeiler in der NATO gestärkt werden müsse. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte erneut, die Rüstungsproduktion in Europa müsse beschleunigt werden.

Rutte und Macron mit unterschiedlichen Tönen

NATO-Generalsekretär Mark Rutte versuchte, die Wogen zu glätten. Auf US-Seite habe es bezüglich des Verhaltens der europäischen Staaten im Iran-Krieg „eine gewisse Enttäuschung“ gegeben. Die Europäer hätten die Botschaft Trumps aber „gehört“, so Rutte.

Schärfer äusserte sich der französische Präsident Emmanuel Macron: Europa brauche „mehr Unabhängigkeit in Fragen der Verteidigung und der Sicherheit“. Den von Trump angekündigten US-Militäreinsatz in der Strasse von Hormus bezeichnete Macron als „unklar“ und lehnte eine europäische Beteiligung daran ab.