Mit 53,5 Prozent Nein-Stimmen hat die Triesner Stimmbevölkerung im Juli den Verpflichtungskredit von 5,2 Millionen Franken zur Revitalisierung des historischen Thedor-Banzer-Hus abgelehnt. Eine nun vorliegende Analyse des Liechtenstein-Instituts zeigt: Ausschlaggebend für das Scheitern der Vorlage waren weniger Detailfragen zur Nutzung als vielmehr politische Grundhaltungen und vor allem die Höhe der veranschlagten Kosten.
Politikwissenschaftler Dr. Thomas Milic gab in einem Interview einen Einblick in die Details. Die Auswertung zeigt für ihn, dass die Parteisympathie eine überraschend zentrale Rolle gespielt hatte. «Parteisympathie war wichtig. Das war wahrscheinlich warscheinlich sogar der erklärungskräftigste Faktor«, sagt Milic. Besonders deutlich zeigte sich dies bei den Anhängerschaften der Parteien: Sympathisanten der Freien Liste unterstützten das Projekt mit nahezu 80 Prozent. Auch bei FBP- und VU-nahen Stimmberechtigten überwog die Zustimmung, wenn auch weniger ausgeprägt. Eine klare Ablehnung kam hingegen aus dem Umfeld der DpL. Bei Parteilosen stimmte ebenfalls eine Mehrheit gegen den Kredit.
Bemerkenswert ist dieser Befund für Milic vor allem deshalb, weil es sich beim Thedor-Banzer-Hus nicht um ein klassisch ideologisches Thema handelt. Entsprechend sei nicht von einer direkten ideologischen Kausalität auszugehen. Vielmehr handle es sich um einen indirekten Zusammenhang, der mit verinnerlichten politischen Grundhaltungen zu tun habe.
Formelle Abstimmungsparolen spielten dabei keine Rolle. Auf Gemeindeebene seien solche Beschlüsse unüblich, erklärt der Politikwissenschaftler. Dennoch seien die Positionen der Parteien im Vorfeld bekannt gewesen. Die Stimmberechtigten hätten sich dabei nicht blind an Empfehlungen orientiert. «Ich gehe nicht davon aus, dass die Leute Parolen blind umsetzen», sagt Milic. Vielmehr wirkten langfristige parteipolitische Orientierungen als Entscheidungshilfe.
Neben der Parteibindung zeigten sich auch Unterschiede in der subjektiven Einschätzung, ob man selbst zu den zukünftigen Nutzern eines revitalisierten Thedor-Banzer-Hus gehören würde. Diese Wahrnehmung variierte ebenfalls je nach Parteisympathie – obwohl die Nutzung des Gebäudes objektiv unabhängig von politischen Präferenzen gewesen wäre.
«Es geht aus der Nachbefragung hervor, dass die Kosten wirklich der dominante Grund für die Ablehnung waren.»
Dr. Thomas Milic
Der mit Abstand wichtigste Ablehnungsgrund war jedoch die Höhe der Kosten. In der Nachbefragung unter den Nein-Stimmenden wurde deutlich, dass der Betrag von 5,2 Millionen Franken von vielen als zu hoch angesehen wurde. «Die Kosten waren wirklich der dominante Grund für die Ablehnung», sagt Milic. Gefragt, ob dasselbe Projekt bei geringeren Kosten angenommen worden wäre, zeigte sich eine klare Tendenz: Bei einem Kostendach von rund drei Millionen Franken hätte es aus Sicht von Milic höchstwahrscheinlich eine relativ klare Mehrheit für das Projekt gegeben.
Diese Einschätzung sei zwar hypothetisch, bekräftigt er, da ein günstigeres Projekt zwangsläufig ein anderes Nutzungskonzept gehabt hätte. Dennoch sei die absolute Höhe der Kosten zentral gewesen. «Die Leute sagten, 5 Millionen sei zu viel«, fasst Milic zusammen. Auffällig sei zudem, dass selbst einzelne Ja-Stimmende den Betrag rückblickend als sehr hoch empfanden.
Gleichzeitig zeigt die Analyse, dass ein vollständiger Abriss des Gebäudes ebenfalls keine mehrheitsfähige Alternative gewesen wäre. Zwar existiere eine «relativ starke Minderheit», die einen Abriss befürwortet hätte, doch reiche diese nicht für eine Mehrheit. Entscheidend sei das Zusammenwirken dieser Gruppe mit jenen Stimmberechtigten gewesen, die den Erhalt des Gebäudes grundsätzlich unterstützten, den Kredit in der vorliegenden Höhe ablehnten.
Für andere Gemeinden lassen sich aus der gescheiterten Abstimmung mehrere Lehren ziehen. Die wichtigste sei, dass finanzielle Aspekte selbst in einem wohlhabenden Land wie Liechtenstein eine zentrale Rolle spielen. Milic verweist dabei auf ein bekanntes politisches Bonmot: «The economy, stupid.»
«Am Ende sind die Kosten immer der wichtigste Faktor»
Dr. Thomas Milic
Eine weitere Herausforderung sieht der Politikwissenschaftler in der Informationsvermittlung auf Gemeindeebene. Diese sei deutlich schwieriger als bei landesweiten Abstimmungen, da die mediale Aufmerksamkeit geringer sei. Entsprechend stützten sich die Stimmberechtigten stärker auf persönliche Gespräche – im Freundeskreis, in der Familie oder am Stammtisch. Darin sieht er ein Zeichen lebendiger Demokratie. Der Unterschied liege weniger in den Informationsquellen selbst als in deren Nutzungsintensität.
Wie politische Entscheidungsträger künftig mit der zentralen Erkenntnis umgehen werden, dass Kosten abstimmungsentscheidend sind, bleibt offen. Die Analyse gebe darüber keine Auskunft, betont Milic. Klar ist jedoch: Beim Thedor-Banzer-Hus scheiterte das Projekt nicht an der Idee, sondern am Geld.