Frankreich wird im September offiziell einen Staat Palästina anerkennen. Präsident Emmanuel Macron betont die Rolle seines Landes für Frieden im Nahen Osten. Diese Anerkennung soll die Zweistaatenlösung vorantreiben. Macron will zudem die Gewalt im Gazastreifen beenden und die Hamas entwaffnen. Israels Reaktion auf diese Entscheidung ist scharf: Netanyahu warnt vor einem möglichen iranischen Einfluss im Gazastreifen.
Die palästinensische Führung in Ramallah begrüsst Macrons Schritt als historisch. Frankreichs Anerkennung ist Teil einer grösseren diplomatischen Initiative, die eine Nahostkonferenz mit Saudi-Arabien einschloss. Macron strebt eine Vermittlerrolle zwischen den Konfliktparteien an und möchte Europas Führung in der Nahostpolitik ausbauen. Deutschland positioniert sich hingegen weiterhin gegen eine einseitige Anerkennung Palästinas.
Macrons Initiative könnte den Druck auf andere europäische Länder erhöhen, ebenfalls Stellung zu beziehen. Für den Präsidenten bietet die Aussenpolitik eine Möglichkeit, Führungsstärke zu zeigen, gerade als seine Regierung im Inland an Zustimmung verliert. Die Entscheidung fällt in eine Zeit wachsender Kritik an Israels Vorgehen, besonders im Gazastreifen. Die WHO warnt vor einer drohenden Hungerkrise. Frankreich schliesst sich daher einer Forderung nach sofortiger Beendigung der Kämpfe an.
