Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann besuchte am Freitag Liechtenstein. Im Mittelpunkt seines Aufenthalts standen Gespräche mit Regierungschef Daniel Risch und S.D. Erbprinz Alois sowie ein Besuch beim Technologieunternehmen Hilti. Am Rande dieses Besuchs sprach er mit dem Landesspiegel über die europäische Zusammenarbeit, Wettbewerbsfähigkeit und aktuelle politische Herausforderungen.
„Wir sind miteinander verbunden», betonte Kretschmann nach seinem Treffen mit Regierungschef Risch. Beide Länder verbindet die Ausrichtung als Hochtechnologiestandorte. „Wir haben uns sehr intensiv ausgetauscht, natürlich auch über die Lage in Europa«, erklärte der Gast aus Stuttgart.
Zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit forderte Kretschmann ein engeres Zusammenrücken Europas – sowohl innerhalb als auch ausserhalb der EU. Weitere Themen waren Wettbewerbsfähigkeit sowie Forschung und Entwicklung.
Der Besuch bei Hilti verdeutlichte für Kretschmann die Bedeutung von Innovation: „Nur mit dem Bestreben, ganz vorne dran zu sein, immer das Produkt noch ein Stückchen besser und neuer zu machen, kann man im harten globalen Wettbewerb bestehen.» Dies passe gut zur Strategie der Europäischen Union, Nachhaltigkeit mit Wettbewerbsfähigkeit zu verbinden. Kritik übte Kretschmann dabei an der hohen Regulierungsdichte aus Brüssel.
Auf die Frage nach den verlängerten deutschen Grenzkontrollen zeigte sich Kretschmann entspannt. Die Kontrollen erfolgten lageorientiert und zielten vor allem auf die Eindämmung irregulärer Migration ab. „Wir haben so gut wie keine Beschwerden, weder aus der Schweiz noch aus Frankreich«, sagte er. Es gehe nicht darum, Grenzen wieder zu schliessen, und er versprach: „Wir machen nichts, was unserer Wirtschaft grossen Schaden zufügen könnte.“ Die Grenzkontrollen würden zu gewissen Einschränkungen führen, aber nicht zu echten Problemen.
Handlungsbedarf sieht der Ministerpräsident beim grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr. Angesprochen auf die Forderung der Internationalen Bodensee-Konferenz gegenüber Berlin nach mehr Abstimmung und Koordinierung bei der Schieneninfrastruktur und den verbesserten Bahnverbindungen, meinte Kretschmann: „Da sind wir noch nicht so weit gekommen. Wir sind aber dran, Baden-Württemberg fordert dies beim Bund auch regelmässig ein.» Die neue deutsche Bundesregierung müsse enger mit den Ländern und Regionen zusammenarbeiten. „Wenn wir Europa stärken wollen, dann müssen die Menschen in den Grenzregionen den europäischen Mehrwert spüren. Wir müssen in der IBK die Bereiche Wissenschaft, Verkehr und den kulturellen Austausch wieder mehr in den Fokus nehmen“, so der Ministerpräsident.
Nach dem Besuch zeigte sich der Ministerpräsident beeindruckt von Liechtenstein. „Ich war privat noch nie hier, ausser dass ich durchgefahren bin,“ gestand er. Der Besuch auf Schloss Vaduz und bei Hilti habe ihn jedoch animiert, auch mal privat hierher zu kommen.
