Botschafter Domenik Wanger, Leiter der ständigen Vertretung des Fürstentums Liechtenstein beim Europarat in Strassburg, sprach am Rande der Pressekonferenz mit uns über die bedeutende Arbeit der ständigen Vertretung und die Herausforderungen im Europarat.
Strassburg, als Zentrum der Menschenrechte in Europa, spielt eine zentrale Rolle in der täglichen Arbeit des Europarats. Hier arbeiten die Botschafter aller Mitgliedsstaaten im Europarat in Vertreten ihrer Aussenminister zusammen. Die Aussenminister sind ja per se nicht da. Einmal wöchentlich versammeln sie sich um einen runden Tisch, ähnlich wie im Landtagsgebäude, um aktuelle Themen zu erörtern. Als Beispiel nennt Botschafter Wanger, dass es darum geht sicherzustellen, dass Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umgesetzt werden.
Der Europarat hat die Aufgabe, sicherzustellen, dass Staaten ihren Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte nachkommen. Wenn ein Staat „Nicht der Musterschüler ist“ wird er aufgefordert, Verbesserungen vorzunehmen. Hierbei spielen verschiedene Gremien wie GRECO und die Venedig-Kommission eine wichtige Rolle. Diese Experten besuchen Länder, führen Untersuchungen durch. Ihre Berichte werden dann von den Botschaftern in der wöchentlichen Sitzung besprochen. Sie empfehlen allenfalls Schritte zur Verbesserung.
Liechtenstein hat bereits hohe Standards im Bereich der Menschenrechte. Aber auch wir sind dazu da, diese allenfalls zu aktualisieren und zu modernisieren. Die Arbeit ist ein ständiger Dialog und Austausch zwischen den Mitgliedsstaaten und ein kontinuierliches Geben und Nehmen.
In den nächsten sechs Monaten, in denen Liechtenstein den Vorsitz im Ministerkomitee innehat, wird auch der Vorsitz in den wöchentlichen Sitzungen übernommen. Botschafter Wanger verglich diese Rolle mit der eines Kapitäns, der einen grossen Frachter navigiert, wobei es entscheidend ist, die internationalen Angelegenheiten geschickt zu manövrieren.
In Bezug auf die Tagesordnung und die Führungsrolle des Vorsitzlandes betonte er, dass Liechtenstein zwar Einfluss habe, aber Entscheidungen stets in Absprache mit den anderen Mitgliedsstaaten getroffen werden.
Die Experten, die in der Vertretung arbeiten, erfüllen wichtige Aufgaben. Benjamin Quaderer ist ein Beispiel – er ist Experte im Bereich Minderheitensprachen und wurde von Liechtenstein für eine Kommission entsendet. Diese Experten reisen in andere Länder, sammeln Informationen und empfehlen Massnahmen zur Verbesserung der Menschenrechtslage.
Die ständige Vertretung des Fürstentums Liechtenstein beim Europarat in Strassburg spielt somit eine entscheidende Rolle in der Aufrechterhaltung der Menschenrechte und der rechtlichen Standards in Europa. Botschafter Domenik Wanger gab in diesem seltenen Einblick in die bedeutende diplomatische Mission Liechtensteins.
