Britischer Gesundheitsminister tritt zurück – Druck auf Starmer wächst

Eingang zur Downing Street

Eingang zur Downing Street | Foto: Gregor Meier

Wes Streeting hat am Donnerstag sein Amt als britischer Gesundheitsminister niedergelegt. In einem scharfen Abschiedsbrief an Premierminister Keir Starmer erklärte er, das Vertrauen in dessen Führung verloren zu haben – und machte damit den Weg frei für eine mögliche Kampfkandidatur um den Labour-Parteivorsitz.

„Wo wir Vision brauchen, herrscht Leere» 

Wes Streeting

Streeting schonte Starmer in seinem Rücktrittsschreiben nicht. Zwar anerkannte er dessen aussenpolitische Stärken, doch fiel sein Urteil über die Regierungsführung vernichtend aus: „Wo wir Vision brauchen, herrscht Leere. Wo wir Richtung brauchen, herrscht Drift.» Zudem schrieb er unmissverständlich: „Es ist nun klar, dass du die Labour-Partei nicht in die nächste Generalwahl führen wirst.»

Das Treffen zwischen Streeting und Starmer am Mittwoch hatte lediglich 16 Minuten gedauert – offenbar ohne Ergebnis. Noch am Donnerstagmorgen reichte Streeting seinen Rücktritt ein.

Desaster bei den Kommunalwahlen

Der Rücktritt kommt zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt für Starmer. Die Labour-Partei hatte in der vergangenen Woche bei den Kommunal- und Regionalwahlen in England, Schottland und Wales schwere Verluste erlitten. Die grössten Gewinne verbuchte die rechtspopulistische Partei Reform UK unter Nigel Farage.

Inzwischen haben über 80 Labour-Abgeordnete Starmer öffentlich zum Rücktritt aufgefordert oder einen Zeitplan für seinen Abgang verlangt. Streeting ist das ranghöchste Kabinettsmitglied, das die Regierung bisher verlassen hat – zuvor hatten bereits vier untergeordnete Minister ihr Amt niedergelegt, darunter Schutzministerin Jess Phillips.

Führungskampf noch nicht offiziell

Trotz seines Rücktritts hat Streeting noch keine formelle Kandidatur für den Labour-Parteivorsitz eingereicht. Um eine solche Abstimmung auszulösen, benötigt er die Unterstützung von einem Fünftel der Labour-Fraktion im Unterhaus – derzeit 81 Abgeordnete. Beobachter gehen davon aus, dass er diese Hürde nehmen will, bevor er seine Kandidatur offiziell bekanntgibt.

Streeting, 42 Jahre alt, gilt seit Jahren als einer der profiliertesten Politiker der Labour-Partei. Als Gesundheitsminister konnte er zuletzt einen Erfolg vorweisen: Im März sanken die NHS-Wartelisten um 110’000 Fälle – der grösste monatliche Rückgang ausserhalb der Covid-Pandemie seit dem Jahr 2008.

Starmers Zukunft ungewiss

Für Premierminister Starmer verschärft der Rücktritt Streetings die ohnehin prekäre Lage. Seit dem Wahldebakle steht er unter massivem Druck aus der eigenen Partei. Ob er den Rückforderungen seiner Partei standhalten kann oder ob es tatsächlich zu einem Führungswechsel kommt, dürfte sich in den kommenden Tagen entscheiden.