Die Demokraten pro Liechtenstein (DpL) starteten heute mit ihrem traditionellen Neujahrstreffen ins Jahr 2026. Im Rathaussaal Vaduz versammelten sich Mitglieder und Sympathisanten der Partei. Parteipräsident Thomas Rehak nutzte die Gelegenheit für einen Rückblick auf das vergangene Jahr.
«Ich wünsche uns politisches Gelingen, mehr politisches Gelingen als 2025«, sagte Rehak. Die Partei habe 2025 weniger Erfolge verbucht als erhofft. Rehak betonte jedoch, dies liege nicht an mangelnder Arbeit. Die DpL werde nach wie vor politisch behindert.
Die Fraktion wuchs von zwei auf sechs Abgeordnete. «Jetzt sind wir eine gestärkte Opposition mit sechs Abgeordneten. Das spüren die politischen Widersacher«, erklärte der Parteipräsident. Von einem proklamierten Miteinander der anderen Parteien merke die DpL nichts. Stattdessen versuche man, die Fraktion auszugrenzen.
Innerhalb der Fraktion funktioniere die Zusammenarbeit gut. Die grössere Zahl an Abgeordneten erfordere mehr Abstimmung als zuvor. Rehak dankte allen Fraktionsmitgliedern für ihren Einsatz. Nach einer steilen Lernkurve habe die Fraktion einen Punkt erreicht, an dem alles hervorragend funktioniere.
Die DpL brachte im vergangenen Jahr fünf Vorstösse ein. Das Postulat zum Widerspruch gegen die Internationalen Gesundheitsvorschriften scheiterte. Rehak bezeichnete dies als «Armutszeugnis für die Regierung». Eine Interpellation zur Fernwärme bleibt weiter auf der Agenda. Die Partei fordert, Fernwärme nur dort auszubauen, wo es wirtschaftlich sinnvoll ist.
Die Initiative zur nicht ausschliesslich digitalen Kommunikation sah vor, dass ein analoger Kanal für Bürger offen bleibt. Die Regierung lehnte den Vorstoss ab und verwies auf Aufwand und Kosten. Auch die LKW-Initiative, die mehr Transparenz bei der Liechtensteinischen Kraftwerke forderte, fand keine Mehrheit. Die DpL plant nun eine Volksinitiative, um Energie günstiger zu machen.
Ein Postulat für smartphonefreie Schulen scheiterte ebenfalls. Die Regierung argumentierte, dies sei bereits Realität. Rehak widersprach aufgrund eigener Erfahrungen. Schüler konzentrierten sich während der Schulzeit auf Social Media.
Für 2026 richtet die Partei ihren Fokus auf die Gemeinderatswahlen. Die Kandidatensuche läuft bereits. In Gemeinden mit guten Erfolgsaussichten will die DpL ein bis zwei Kandidaten aufstellen. Qualität stehe dabei im Vordergrund. In Triesen schnitt die Partei bei den Landtagswahlen gut ab. Diesen Schwung möchte die DpL nun mitnehmen.