Die DpL bezeichnet sich als Demokratische Partei und beansprucht, das Volk zu vertreten. Doch wer das jüngste Abstimmungsverhalten zur IWF-Aufstockung verfolgt hat, reibt sich verwundert die Augen: Laut einer (wenn auch nicht repräsentativen) Umfrage sprachen sich rund 70 Prozent der Befragten dagegen aus – trotzdem stimmten zwei DpL-Vertreter dafür. Marion Kindle-Kühnis wird in der LieWo vom Sonntag zitiert: «Wenn ich diesem Antrag zustimme, dann tue ich das nicht aus voller Überzeugung, sondern weil ich den demokratischen Entscheid anerkenne.» Welchen demokratischen Entscheid meinte sie da?
Nun wäre das allein noch kein Beinbruch. Auch ein Kind darf man nicht einfach über die Strasse laufen lassen, sondern muss ihm erklären, warum das gerade nicht geht. Aber genau diese Erklärung bleibt die DpL schuldig. Keine Kommunikation, kein Wort an die Basis.
Marion Kindle-Kühnis mahnt beim 10. Gutenberger Ethik-Forum, Politik dürfe nicht nur parteipolitisches Taktieren sein – das bessere Argument solle zählen. Richtig so! Nur: Wo bleibt dieses Argument? Stattdessen betretenes Schweigen. Und Kindle-Kühnis meint, man müsse lediglich Opposition betreiben. Mitnichten! Das ist, als spiele man «Barabapapa» – jene Zeichentrickfigur, die ständig ihre Form ändert, wie es gerade passt. Ein hübsches Bild vielleicht, aber keine politische Haltung.
Wer sich „demokratische Partei“ nennt, sollte nicht vergessen, was das bedeutet: die Basis zu hören, den Dialog zu suchen und Entscheidungen zu begründen. Der Name verpflichtet. Doch derzeit scheint er mehr Etikette als Inhalt zu sein, von einer „DNA“ (O-Ton Simon Schächle) weit entfernt.
Im Wein liegt die Wahrheit – aber auf dem Etikett steht, was wir glauben sollen. Höchste Zeit, dass die DpL wieder das eine mit dem anderen in Einklang bringt.
Norbert Obermayr
