Das Landesspital beschäftigt die Politik seit Monaten intensiv. Gesundheitsminister Emanuel Schädler hat ein schwieriges Dossier von seinem Vorgänger geerbt. Die Architekturleistungen mussten neu ausgeschrieben werden, die Einhaltung des Zeitplans ist fraglich und die Finanzierung bleibt ein heikles Thema. Die Regierung informierte heute über die aktuellen Entwicklungen zum Neubau des Landesspitals.
Regierung stoppt Bauprojekt vorübergehend
Infrastrukturminister Daniel Oehry verkündete einen vorübergehenden Projektstopp für den Spitalneubau. Das Ministerium für Infrastruktur übernimmt die Unterstützung des Bauprojekts. Die Fachstelle für staatliche Liegenschaften bringt zusätzliche Expertise ein.
«Wir verfolgen alle das gleiche Ziel«, betonte Oehry. Das neue Spital soll moderne Anforderungen erfüllen und im vorgesehenen Kostenrahmen bleiben. Der Stopp dient der Einarbeitung interner Experten ins Projekt. In den kommenden Wochen klärt die Regierung die weitere Struktur und das Vorgehen. Erst dann geht der Bau weiter.
Drei Stiftungsratssitze ausgeschrieben
Das Ministerium sucht drei neue Stiftungsräte für das Landesspital. Gesucht werden eine Vizepräsidentin oder ein Vizepräsident sowie zwei ordentliche Mitglieder.
Die Kandidaten sollen Kompetenzen in Recht, Unternehmensführung, Medizin oder Finanz mitbringen. Erfahrungen in öffentlicher Kommunikation und Bauwesen sind erwünscht.
«Um genauer draufzuschauen, braucht es Fachexpertise»
Regierungsrat Emanuel Schädler
Der Stiftungsratspräsident ist nicht glücklich mit der Verzögerung. Er ist jedoch froh, dass das SSL jetzt mit an Boot ist. Dadurch komme die notwendige Expertise mit an Board.
«Es ist gut, das Projekt auf einer anderen Flughöhe zu betrachten»
Patrik Oehri
Regierungsrat Schädler bekräftigte sein Vertrauen in den Stiftungsrat und auch das Bekenntnis zum Projekt. Regierungsrat Oehry will die «Zurufer vom Seitenrand» besänftigen. Ein Neubau eines Spitals sei nie einfach. Das bestätigen auch Neubauprojekte in St. Gallen. «Es ist immer ein Zick-Zack-Kurs«, so Oehry. Sein Ziel sei, so schnell wie möglich Klarheit zu bringen, ob die Verzögerung sechs oder acht Wochen sei, könne er nicht sagen.
Wie hoch die Kosten am Ende sein werden, kann Emanuel Schädler noch nicht sagen, aber er sieht jetzt den richtigen Zeitpunkt zum Eingreifen: «Wenn wir sparen wollen, müssen wir das jetzt machen«. Am Schluss zähle, was das Projekt unter dem Strich kosten. Er wolle Kostenklarheit, bekräftigte Schädler. Die Regierung prüfe Optimierungs- und Sparpotential. Das müsse man mit einberechnen.
«Vielleicht gibt es Sparpotential»
Regierungsrat Emanuel Schädler
Aktuell gebe es einen Verpflichtungskredit für den Neubau. Für den Infrastrukturminister macht es jetzt keinen Sinn, diesen zu erhöhen. «In dem Moment, wo ich den Kostenrahmen nicht einhalten kann, muss der Landtag befasst werden«, so Oehry. Ausserdem gebe es auch Verzögerungen, die nicht auf den Bau zurückzuführen sein.
Eine erneute Volksabstimmung kann die Regierung dabei nicht ausschliessen. Das aktuelle Gebäude habe aber ein Alter erreicht, wo Probleme auftreten, erklärt Stiftungsratspräsident Oehri. Der Betrieb laufe aber gut und eine Verzögerung von einem Jahr sei kein Problem, wenn es mehre Jahre werden, wäre es ein Problem.
