Die Vaterländische Union hat heute auf ihrem Parteitag in Ruggell den Koalitionsvertrag mit der Fortschrittlichen Bürgerpartei einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die Bildung der neuen Regierung, die am kommenden Donnerstag im Landtag offiziell gewählt wird. Zugleich präsentierte die VU ihr künftiges Regierungsteam sowie die nominierten Stellvertreter.
Im Mittelpunkt des Parteitags stand die Zustimmung zum Koalitionsvertrag, der gemeinsam mit der FBP erarbeitet wurde. Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer sprach von einem „historischen Tag für die VU“ und verwies auf den Wahlerfolg vom 9. Februar, bei dem die VU als stärkste Kraft aus der Landtagswahl hervorging. Besonders betonte er die erstmalige Ernennung einer Frau zur Regierungschefin: Brigitte Haas wird künftig an der Spitze der Regierung stehen.
In seiner persönlichen Rede bedankte er sich bei allen Beteiligten für den erfolgreichen Wahlkampf und gab eine Vorschau auf die am Donnerstag beginnende Legislatur.
Koalitionsvertrag im Detail
Der rund 20 Seiten umfassende Koalitionsvertrag, der morgen gemeinsam mit der FBP der Öffentlichkeit vorgestellt und unterzeichnet wird, wurde vom Parteivorstand der VU bereits einstimmig genehmigt. In seiner Rede erläuterte Zwiefelhofer die Struktur des Vertrags: Neben einer Präambel zur Zusammenarbeit folgen Kapitel zu politischen Schwerpunkten, der Aufteilung der Ministerien, der Kommissionsbesetzung und den gemeinsamen Zielen der Regierungsparteien.
Ein zentraler Punkt war die gleich zu Beginn der Verhandlungen geklärte Ressortverteilung. „Vor dem Einstieg in die Inhalte war es entscheidend, Klarheit über die Zuständigkeiten zu schaffen“, erklärte Zwiefelhofer. Dies schaffe Vertrauen und ermögliche zielgerichtete inhaltliche Arbeit.
Der Parteipräsident betonte in seiner Ansprache auch die politische Verantwortung in schwierigen Zeiten. Angesichts geopolitischer Unsicherheiten, etwa im Nahen Osten oder der Ukraine, wolle die VU für „Stabilität, Sicherheit und Verlässlichkeit“ stehen. Das im Wahlkampf propagierte „Metanand“ solle auch in der Regierung weiter gepflegt werden – nicht nur mit dem Koalitionspartner, sondern auch mit der Opposition, jedoch gäbe es Grenzen.
«Metanand heisst nicht, dass die Opposition bestimmen kann, wo es lang geht.»
Thomas Zwiefelhofer
Das neue Regierungsteam der VU
Die drei von der VU gestellten Regierungsmitglieder übernehmen folgende Ressorts:
- Brigitte Haas wird als Regierungschefin das Ministerium für Präsidiales und Finanzen leiten.
- Hubert Büchel übernimmt das neu geschaffene Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Sport.
- Emanuel Schädler führt das Ministerium für Gesellschaft und Justiz.
Als Regierungsrats-Stellvertreter wurden dem Parteitag ebenfalls folgende Persönlichkeiten zur Nomination vorgeschlagen:
- Christoph Büchel (Vaduz) als Stellvertreter von Brigitte Haas
- Orlando Wanner (Ruggell) als Stellvertreter von Hubert Büchel
- Norma Heidegger (Triesen) als Stellvertreterin von Emanuel Schädler
Ein Blick voraus
Mit der klaren Zustimmung zum Koalitionsvertrag und der Präsentation eines starken Regierungsteams sendet die VU ein Signal der Geschlossenheit und Entschlossenheit. Die neue Legislatur kann kommen.