Als neuer Landtagspräsident übernimmt Manfred Kaufmann sein Amt in einer politisch herausfordernden Zeit. Im Interview mit Landesspiegel Chefredakteur Gregor Meier sprach er über seinen politischen Werdegang, seine Vorstellungen zur konstruktiven Zusammenarbeit und die Landtagsreform.
Seine Aufgabe als neu gewählter Landtagspräsident sieht Kaufmann vor allem darin, das Parlament zusammenzuhalten. „Die Förderung des Dialogs, das konstruktive Miteinander – das ist mir wichtig“, sagt er. Dabei ist es für ihn ein zentrales Anliegen, dass alle im Landtag vertretenen Parteien aktiv in die parlamentarische Arbeit eingebunden werden.
„Ich möchte alle im Landtag vertretenen Parteien einbeziehen. Das ist wichtig für das Land und für die Bevölkerung“.
Manfred Kaufmann
Ein politisches Erbe
Kaufmanns politisches Interesse hat familiäre Wurzeln, da der Bruder seiner Urgrossmutter Wilhelm Beck war, welcher als Gründervater der Vaterländischen Union gilt. Besonders prägend war der Einfluss seiner Grossmutter, die als Chefsekretärin für Wilhelm Beck arbeitete. „Sie hat oft über ihre Arbeit erzählt und wie sie ihn erlebt hat“, erinnert sich Kaufmann. Diese familiären Geschichten weckten früh seine Aufmerksamkeit für politische Prozesse.
Sein erstes politisches Engagement führte ihn 2011 in die Geschäftsprüfungskommission seiner Heimatgemeinde Balzers. Zwei Jahre später – 2013 – folgte die Kandidatur für den Landtag. Gewählt wurde er damals zum stellvertretenden Abgeordneten. Am Wahlsonntag habe ihm der damalige Landtagspräsident Arthur Brunhart gesagt, dass Peter Wolf, der später Landtagspräsident wurde, auch als Stellvertretender Abgeordneter begonnen habe. Diese Aussage ist Kaufmann geblieben, da er bisher die gleiche politische Laufbahn erlebte.
Vom ersten Votum zur Präsidentschaft
Seine erste Rede als stellvertretender Abgeordneter betraf das Holzheizwerk in Balzers „Viele Balzner waren auf den Zuschauerrängen“, erinnert sich Kaufmann. Er war ein grosser Befürworter vom Holzheizwerk und die Stimmung bleibt ihm unvergessen.
Auf die Frage, was sich für ihn an der Arbeit im Parlament im Laufe der Jahre verändert hat, sagt Kaufmann: „Man ist im Umgang mit den Medien lockerer geworden, während man früher noch angespannter war. Durch die Erfahrung kennt man die Landtagsarbeit und wie die parlamentarischen Instrumente funktionieren.“ Früher las man vielfach vorbereitete Voten – heute beteilige man sich freier an der Diskussion.
Dass er eines Tages Landtagspräsident sein würde, habe er 2013 nicht erwartet. Sein Erfolgsrezept ist, „dass man sich selbst treu bleibt, dass man bodenständig bleibt und dass man die Leute ernst nimmt“.
Verbindend und engagiert
Kaufmann wurde nicht nur mit der höchsten Stimmenzahl seiner Partei gewählt, sondern erhielt auch viele Stimmen aus anderen politischen Lagern. Etwa ein Fünftel der Stimmen kamen von anderen Parteien. Das deute auf Vertrauen über Parteigrenzen hinweg hin – ein Vertrauen, das er als Basis für seine Arbeit sieht.
Mit seiner Meinung zurückhalten will er sich als Landtagspräsident nicht: „Ich will mich weiterhin aktiv ins politische Geschehen einbringen.“ Das sei er auch allen Wählerinnen und Wählern schuldig.
«Ich will mich nicht zurücklehnen und nur die Sitzungen leiten.»
Manfred Kaufmann
Reformen und Digitalisierung
Ein wichtiges Thema der kommenden Monate ist die geplante Landtagsreform. Kaufmann betont dabei, dass ihm bestimmte Grundprinzipien wichtig sind. Dazu gehört für ihn das Milizsystem. Die Verbindung zwischen beruflicher Praxis und politischer Arbeit ist für ihn zentral.
Gleichzeitig zeigt er sich offen für konkrete Anpassungen. So soll die Aktuelle Stunde überdacht werden, ebenso der Umgang mit Geschäftsberichten, welche ohnehin nur zur Kenntnisnahme sind. Auch strukturelle Änderungen wie eine mögliche Pensionskassenlösung für Abgeordnete oder effizienzsteigernde Instrumente für den Präsidenten werden diskutiert. Eine generelle Redezeitbegrenzung lehnt er jedoch ab.
In der Digitalisierung sieht Kaufmann Potenzial, um die Arbeit im Parlament zu erleichtern. Ein Beispiel: die KI-gestützte Zusammenfassung von Gesetzesvorlagen, die es ermögliche, sich schneller einen Überblick zu verschaffen. „Es ist sicherlich eine Erleichterung, dass man schneller in ein Thema reinkommt. Aber wichtig ist natürlich, dass man den gesunden Menschenverstand einschaltet.“
Ein Parlament im Wandel
Die Zugewinne der DpL bei der Landtagswahl bringen den Demokraten pro Liechtenstein auch einen Sitz im Landtagspräsidium, in dem fünf Mitglieder vertreten sind: der Präsident, die Vizepräsidentin und die drei Fraktionssprecher. Für Kaufmann ist wichtig, dass alle Beteiligten eingebunden werden.
Wenn Kaufmann in vier Jahren auf die aktuelle Legislaturperiode zurückblickt, möchte er neben seinem persönlichen Einsatz auch zwei Erfolge vorweisen können: „Dass die Sitzungen effizient geführt wurden und von einem konstruktiven Miteinander geprägt waren. Ebenfalls, dass das Aussenbild des Landtags gestärkt wurde.“