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UN-Generalsekretär Antonio Guterres mit IWF aktuell nicht zufrieden

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UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich im Rahmen des Gipfeltreffens der BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) in Johannesburg im Januar 2023 für eine Reform multilateraler Institutionen ausgesprochen. Die herrschenden globalen Strukturen seien grösstenteils nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen worden, sagte Guterres mit Blick auf internationale Gremien wie den UN-Sicherheitsrat sowie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF).

Wir bewegen uns auf eine multipolare Welt zu und das ist eine positive Sache, sagte Guterres und erklärte weiter, afrikanische Länder müssten zu viel für Kredite zahlen. Eine Neugestaltung der heutigen, veralteten, dysfunktionalen und ungerechten globalen Finanzarchitektur sei unerlässlich, warnte der UN-Generalsekretär, dies erfordere den Mut zum Kompromiss und zu Reformen, sagte er weiter. Es sei eine gravierende Ungerechtigkeit, dass afrikanische Länder im Schnitt viermal mehr für Kredite zahlten als die USA und achtmal mehr als die reichsten europäischen Länder, sagte Guterres und forderte die Entwicklung eines wirksamen Schuldentilgungsmechanismus. Guterres sagte an einer UNO-Konferenz in Genf im August 2023 konkret: Während die reichen Länder heute an den Märkten Geld zu drei bis vier Prozent aufnehmen könnten, bekämen arme Länder Mittel nur zu Sätzen von vierzehn (14) Prozent und mehr.

Forderungen zu Reformen stehen seit langem im Raum; es ist bei Ansätzen zu Reformen geblieben. Derweil ersticken Schwellenländer in ihren Schulden und internationale Kreditgeber profitieren von diesen Schulden. Das Grosskapital in Übersee hat alles Interesse daran, dass Länder sich verschulden; so wird die Abhängigkeit zementiert und die Konzentration im Finanzsektor setzt sich fort, zulasten von regionalen Finanzinstitutionen, überall zulasten der Mittelschicht und besonders zulasten der Ärmsten in den Schwellenländern. Wollen wir bei einer Organisation, welche dieses Ungleichgewicht fördert, Mitglied sein? Auch deshalb: Nein zum IWF-Beitritt.

Referendumskomitee Nein zum IWF-Beitritt

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